Rechtsprechung
   BPatG, 04.03.2009 - 29 W (pat) 64/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,17417
BPatG, 04.03.2009 - 29 W (pat) 64/08 (https://dejure.org/2009,17417)
BPatG, Entscheidung vom 04.03.2009 - 29 W (pat) 64/08 (https://dejure.org/2009,17417)
BPatG, Entscheidung vom 04. März 2009 - 29 W (pat) 64/08 (https://dejure.org/2009,17417)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 14.01.2010 - I ZB 32/09

    hey!

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschl. v. 4.3.2009 - 29 W(pat) 64/08, juris).
  • BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 572/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ICH DENK AN MICH! (Wort-Bild-Marke)" - sloganartige

    Die Verwendung der Ich-Form (z.B. "dafür gehe ich meilenweit" - Camel oder aus der Rechtsprechung "My World" u. "FOR ME", s. BGH GRUR 2009, 949 bzw. BPatG, Beschl. v. 5. Juli 2012 - 30 W (pat) 92/10) wie auch das nachgestellte Ausrufezeichen (BPatG, Beschl. v. 4. März 2009 - 29 W (pat) 64/08 - Rn. 26 - hey!), das der Aussage Nachdruck verleiht, können dazu dienen, Verbraucher auf persönlicher Ebene zu erreichen und ihr Interesse zu binden.
  • BPatG, 26.02.2013 - 27 W (pat) 92/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "JOIN THE WORLD!" - fehlende Unterscheidungskraft

    Auch der durch das Ausrufezeichen entstehende Charakter eines Appells bzw. eines Zurufs kann aufgrund der Werbeüblichkeit solcher Aussagen eine Schutzfähigkeit nicht begründen (BGH BeckRS 2009, 10621- hey!).
  • BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 571/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ICH DENK AN MICH!" - sloganartige Wortfolge - keine

    Die Verwendung der Ich-Form (z.B. "dafür gehe ich meilenweit" - Camel oder aus der Rechtsprechung "My World" u. "FOR ME", s. BGH GRUR 2009, 949 bzw. BPatG, Beschl. v. 5. Juli 2012 - 30 W (pat) 92/10) wie auch das nachgestellte Ausrufezeichen (BPatG, Beschl. v. 4. März 2009 - 29 W (pat) 64/08 - Rn. 26 - hey!), das der Aussage Nachdruck verleiht, können dazu dienen, Verbraucher auf persönlicher Ebene zu erreichen und ihr Interesse zu binden.
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