Rechtsprechung
   BPatG, 04.03.2009 - 29 W (pat) 65/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,15351
BPatG, 04.03.2009 - 29 W (pat) 65/08 (https://dejure.org/2009,15351)
BPatG, Entscheidung vom 04.03.2009 - 29 W (pat) 65/08 (https://dejure.org/2009,15351)
BPatG, Entscheidung vom 04. März 2009 - 29 W (pat) 65/08 (https://dejure.org/2009,15351)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Begriff "hey!" für Design von Homepages und Websites u.a. als Marke nicht eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "hey!" nicht als Marke für Design von Homepages und Webseiten eintragungsfähig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 14.01.2010 - I ZB 31/09

    Markenanmeldung: Großzügiger Maßstab für die Annahme geringer

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschl. v. 4.3.2009 - 29 W(pat) 65/08, juris).
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