Rechtsprechung
   BPatG, 04.04.2006 - 27 W (pat) 123/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
(optional)
Benachrichtigen, wenn:



 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,25052
BPatG, 04.04.2006 - 27 W (pat) 123/04 (https://dejure.org/2006,25052)
BPatG, Entscheidung vom 04.04.2006 - 27 W (pat) 123/04 (https://dejure.org/2006,25052)
BPatG, Entscheidung vom 04. April 2006 - 27 W (pat) 123/04 (https://dejure.org/2006,25052)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,25052) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang



Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 19.02.2008 - 27 W (pat) 117/07
    Zur Begründung ist unter Bezugnahme auf den Senatsbeschluss vom 4. April 2006 (27 W (pat) 123/04 im vorausgegangenen Widerspruchsverfahren betreffend die streitgegenständliche Marke ausgeführt, der angegriffenen Marke stehe im Hinblick auf die von der Löschung betroffenen Waren und Dienstleistungen das Eintragungshindernis der mangelnden Unterscheidungskraft i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht