Rechtsprechung
   BPatG, 04.04.2007 - 29 W (pat) 98/06   

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https://dejure.org/2007,30048
BPatG, 04.04.2007 - 29 W (pat) 98/06 (https://dejure.org/2007,30048)
BPatG, Entscheidung vom 04.04.2007 - 29 W (pat) 98/06 (https://dejure.org/2007,30048)
BPatG, Entscheidung vom 04. April 2007 - 29 W (pat) 98/06 (https://dejure.org/2007,30048)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 03.07.2014 - I ZB 77/13

    Markenschutz: Ähnlichkeit von Waren - ZOOM/ZOOM

    Der von der Rechtsbeschwerde in diesem Zusammenhang herangezogene Beschluss des Bundespatentgerichts vom 4. April 2007 (29 W [pat] 98/06, juris) vermag ihre Auffassung nicht zu stützen.

    Diesem Beschluss lag eine andere Fallgestaltung zugrunde, bei der die Ware "Druckereierzeugnisse" den Waren "Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien" gegenüberstand (vgl. BPatG, Beschluss vom 4. April 2007 - 29 W [pat] 98/06, juris Rn. 23).

  • BPatG, 16.09.2013 - 27 W (pat) 76/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "ZOOM (Wort-Bild-Marke)/ZOOM" - zur rechtserhaltenden

    Bejaht wurde eine Ähnlichkeit auch in den von der Widersprechenden im Amtsverfahren vorgelegten Entscheidungen 29 W (pat) 147/05, 29 W (pat) 98/06 und 29 W (pat) 129/04.
  • BPatG, 08.08.2007 - 29 W (pat) 129/04
    Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass das angesprochene Publikum bei den beiderseitigen Waren von einer gemeinsamen betrieblichen Herkunft ausgehen wird, wenn sie mit derselben Marke gekennzeichnet sind (vgl. BPatG 29 W (pat) 98/06 - Focus Print).
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