Rechtsprechung
   BPatG, 04.04.2011 - 29 W (pat) 20/11   

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https://dejure.org/2011,13622
BPatG, 04.04.2011 - 29 W (pat) 20/11 (https://dejure.org/2011,13622)
BPatG, Entscheidung vom 04.04.2011 - 29 W (pat) 20/11 (https://dejure.org/2011,13622)
BPatG, Entscheidung vom 04. April 2011 - 29 W (pat) 20/11 (https://dejure.org/2011,13622)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Milchreis (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt - betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Milchreis (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt - betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wort-/Bildmarke "Volks.Milchreis" für die Klassen 29, 35 und 38 aufgrund der sprachlichen Neuschöpfung des Begriffs sowie einer aussagekräftigen Grafik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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