Rechtsprechung
   BPatG, 04.04.2013 - 27 W (pat) 46/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,7456
BPatG, 04.04.2013 - 27 W (pat) 46/12 (https://dejure.org/2013,7456)
BPatG, Entscheidung vom 04.04.2013 - 27 W (pat) 46/12 (https://dejure.org/2013,7456)
BPatG, Entscheidung vom 04. April 2013 - 27 W (pat) 46/12 (https://dejure.org/2013,7456)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    LAPD: Unerlaubte Markennutzung wegen Bedeutung von LOS Angeles Police Department?




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 07.11.2018 - 29 W (pat) 509/16
    Wenn sie allerdings von den beteiligen Verkehrskreisen als gebräuchliche Abkürzung einer für die beanspruchte Ware oder Dienstleistung beschreibenden Angabe oder mit diesen in engem Bezug stehenden Sachangabe wahrgenommen werden, kann es ihnen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehlen (EuGH, GRUR Int. 2004, 328, 330 Rn. 31-34 - TDI; BPatG, Beschluss vom 19.12.2017, 25 W (pat) 503/16 - BCM; Beschluss vom 11.03.2014, 29 W (pat) 520/13, - SVGroup; Beschluss vom 4.04.2013, 27 W (pat) 46/12 - LAPD; Beschluss vom 17.01.2013, 30 W (pat) 549/11 - ACB; Beschluss vom 18.10.2012, 30 W (pat) 54/11- NC).
  • BPatG, 07.11.2018 - 29 W (pat) 510/16
    Wenn sie allerdings von den beteiligen Verkehrskreisen als gebräuchliche Abkürzung einer für die beanspruchte Ware oder Dienstleistung beschreibenden Angabe oder mit diesen in engem Bezug stehenden Sachangabe wahrgenommen werden, kann es ihnen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehlen (EuGH, GRUR Int. 2004, 328, 330 Rn. 31-34 - TDI; BPatG, Beschluss vom 19.12.2017, 25 W (pat) 503/16 - BCM; Beschluss vom 11.03.2014, 29 W (pat) 520/13 - SVGroup; Beschluss vom 4.04.2013, 27 W (pat) 46/12 - LAPD; Beschluss vom 17.01.2013, 30 W (pat) 549/11 - ACB; Beschluss vom 18.10.2012, 30 W (pat) 54/11 - NC).
  • BPatG, 07.11.2018 - 29 W (pat) 508/16
    Wenn sie allerdings von den beteiligen Verkehrskreisen als gebräuchliche Abkürzung einer für die beanspruchte Ware oder Dienstleistung beschreibenden Angabe oder mit diesen in engem Bezug stehenden Sachangabe wahrgenommen werden, kann es ihnen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehlen (EuGH, GRUR Int. 2004, 328, 330 Rn. 31-34 - TDI; BPatG, Beschluss vom 19.12.2017, 25 W (pat) 503/16 - BCM; Beschluss vom 11.03.2014, 29 W (pat) 520/13 - SVGroup; Beschluss vom 4.04.2013, 27 W (pat) 46/12 - LAPD; Beschluss vom 17.01.2013, 30 W (pat) 549/11 - ACB; Beschluss vom 18.10.2012, 30 W (pat) 54/11 - NC).
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