Rechtsprechung
   BPatG, 04.04.2016 - 25 W (pat) 561/14   

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https://dejure.org/2016,7284
BPatG, 04.04.2016 - 25 W (pat) 561/14 (https://dejure.org/2016,7284)
BPatG, Entscheidung vom 04.04.2016 - 25 W (pat) 561/14 (https://dejure.org/2016,7284)
BPatG, Entscheidung vom 04. April 2016 - 25 W (pat) 561/14 (https://dejure.org/2016,7284)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "cloud.life" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft des Wortzeichens "cloud.life" für Dienstleistung auf dem Gebiet der Dateiverwaltung, Hardwar-Wartung und Telekommunikation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 27.09.2018 - 25 W (pat) 564/17
    Das Wort "Cloud" hat sich zu einem allgemein bekannten EDV-Grundbegriff entwickelt, der über diesen Bereich hinaus allen Verbrauchern als Nutzern des Internets und von Smartphones bekannt ist (siehe hierzu auch die Ausführungen des Senats in der Entscheidung 25 W (pat) 561/14 - cloud.life vom 4. April 2016; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich, eine Kopie ist dem Anmelder mit dem Ladungszusatz vom 20. August 2018 übermittelt worden).
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