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   BPatG, 04.04.2018 - 29 W (pat) 520/16   

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https://dejure.org/2018,8316
BPatG, 04.04.2018 - 29 W (pat) 520/16 (https://dejure.org/2018,8316)
BPatG, Entscheidung vom 04.04.2018 - 29 W (pat) 520/16 (https://dejure.org/2018,8316)
BPatG, Entscheidung vom 04. April 2018 - 29 W (pat) 520/16 (https://dejure.org/2018,8316)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke "Denk Getränk" mit der eingetragenen Wortmarke "Denk" bei Warenähnlichkeit

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Denk Getränk/Denk" - zur rechtserhaltenden Benutzung - abweichende Benutzungsform - keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Waren- und ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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