Rechtsprechung
| BPatG, 04.04.2018 - 29 W (pat) 520/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke "Denk Getränk" mit der eingetragenen Wortmarke "Denk" bei Warenähnlichkeit
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Denk Getränk/Denk" - zur rechtserhaltenden Benutzung - abweichende Benutzungsform - keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Waren- und ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 20.06.2022 - 29 W (pat) 567/19 Die Waren können zudem insbesondere in der äußeren Erscheinung - etwa in Form von Kapseln oder Tabletten - sowie bei den verwendeten Inhaltsstoffen erhebliche Übereinstimmungen aufweisen (…vgl. Richter/Stoppel, a. a. O., S. 234, linke Spalte; vgl. BPatG, Beschluss vom 05.08.2014, 24 W (pat) 34/14 - Erovital/Gelovital; Beschluss vom 09.10.2014, 30 W (pat) 13/14 - Dorovit/Korovit; Beschluss vom 04.04.2018, 29 W (pat) 520/16 - Denk Getränk/Denk).