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   BPatG, 04.04.2019 - 30 W (pat) 511/17   

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https://dejure.org/2019,23282
BPatG, 04.04.2019 - 30 W (pat) 511/17 (https://dejure.org/2019,23282)
BPatG, Entscheidung vom 04.04.2019 - 30 W (pat) 511/17 (https://dejure.org/2019,23282)
BPatG, Entscheidung vom 04. April 2019 - 30 W (pat) 511/17 (https://dejure.org/2019,23282)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.10.2019 - 29 W (pat) 519/18
    Tragen typische Merchandisingartikel den angemeldeten Schriftzug - egal an welcher Stelle -, werden regelmäßig weder der Fachverkehr, noch der allgemeine durchschnittlich aufmerksame Endverbraucher dieser Waren annehmen, es handele sich um einen Hinweis auf den Hersteller der so beschrifteten Waren (vgl. hierzu auch BPatG, Beschluss vom 04.04.2019, 30 W (pat) 511/17 - reggae jam sowie Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 287 m. w. N.).

    Ungeachtet dessen, würde aber selbst bei dieser Art der Anbringung der Verkehr der Wortfolge nur einen Ausdruck der Verbundenheit, jedoch keinen betrieblichen Herkunftshinweis beimessen (vgl. zur Wahrnehmung nach Art der Anbringung auch BPatG, Beschluss vom 04.04.2019, 30 W (pat) 511/17 - reggae jam).

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