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   BPatG, 04.04.2019 - 30 W (pat) 511/17   

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https://dejure.org/2019,23282
BPatG, 04.04.2019 - 30 W (pat) 511/17 (https://dejure.org/2019,23282)
BPatG, Entscheidung vom 04.04.2019 - 30 W (pat) 511/17 (https://dejure.org/2019,23282)
BPatG, Entscheidung vom 04. April 2019 - 30 W (pat) 511/17 (https://dejure.org/2019,23282)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 09.10.2019 - 29 W (pat) 519/18

    Markenrecht: Mir all sin Kölle

    Tragen typische Merchandisingartikel den angemeldeten Schriftzug - egal an welcher Stelle -, werden regelmäßig weder der Fachverkehr, noch der allgemeine durchschnittlich aufmerksame Endverbraucher dieser Waren annehmen, es handele sich um einen Hinweis auf den Hersteller der so beschrifteten Waren (vgl. hierzu auch BPatG, Beschluss vom 04.04.2019, 30 W (pat) 511/17 - reggae jam sowie Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 287 m. w. N.).

    Ungeachtet dessen, würde aber selbst bei dieser Art der Anbringung der Verkehr der Wortfolge nur einen Ausdruck der Verbundenheit, jedoch keinen betrieblichen Herkunftshinweis beimessen (vgl. zur Wahrnehmung nach Art der Anbringung auch BPatG, Beschluss vom 04.04.2019, 30 W (pat) 511/17 - reggae jam).

  • BPatG, 15.12.2020 - 29 W (pat) 537/20
    (3) Sofern es sich - wie im vorliegenden Fall - nicht um eine beschreibende Angabe über Art, Eigenschaften oder Bestimmung der Ware handelt (Beschluss vom 12.03.2020, 25 W (pat) 29/19 - Mädelsabend; Beschluss vom 09.10.2019, 29 W (pat) 519/18 - Mir all sin Kölle; Beschluss vom 04.04.2019, 30 W (pat) 511/17 - reggae jam; Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., Rn. 144), dürfte der Verkehr bei Zeichen, die sich auf eingenähten Etiketten von Bekleidungsstücken an der Stelle befinden, an der branchenüblich die Marke angebracht ist, vermuten, dass es sich um einen betrieblichen Herkunftshinweis handelt.
  • BPatG, 20.02.2020 - 30 W (pat) 502/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wachmann" - fehlende Unterscheidungskraft

    Denn auch bei dieser Art der Anbringung wird der Verkehr der angemeldeten Bezeichnung nur einen Hinweis auf die Funktion und Bestimmung der betreffenden Waren für einen Wachmann entnehmen, darin jedoch keinen betrieblichen Herkunftshinweis erkennen (vgl. hierzu auch BPatG, Beschluss vom 04.04.2019, 30 W (pat) 511/17 - reggae jam).
  • BPatG, 04.08.2020 - 28 W (pat) 543/19
    Gegen diese Annahme spricht der bereits erwähnte sachliche Aussagehalt des Anmeldezeichens, der gerade kein Bekenntnis oder die Identifikation mit einem speziellen Ort oder einem Ereignis (wie beispielsweise ein Musikfestival) zum Ausdruck bringt (vgl. in diesem Zusammenhang BPatG 30 W (pat) 511/17 - reggae jam).
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