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   BPatG, 04.05.2010 - 24 W (pat) 76/08   

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https://dejure.org/2010,5258
BPatG, 04.05.2010 - 24 W (pat) 76/08 (https://dejure.org/2010,5258)
BPatG, Entscheidung vom 04.05.2010 - 24 W (pat) 76/08 (https://dejure.org/2010,5258)
BPatG, Entscheidung vom 04. Mai 2010 - 24 W (pat) 76/08 (https://dejure.org/2010,5258)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Speicherstadt" - geographische Herkunftsangabe - bekannte Sehenswürdigkeit - beschreibende Angabe - keine Herkunftsfunktion - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

Kurzfassungen/Presse (8)

  • markenmagazin:recht (Leitsatz)

    § 8 MarkenG
    "Speicherstadt” - Kein Markenschutz für den Begriff Speicherstadt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG
    "Speicherstadt” nicht als Marke schutzfähig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • Jurion (Pressemitteilung)

    Eintragung der Marke "Speicherstadt" abgelehnt

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    SPEICHERSTADT als Marke eintragungsfähig?

  • bundespatentgericht.de (Pressemitteilung)

    Das Bundespatentgericht hat die Eintragung der Marke Speicherstadt abgelehnt

  • kanzlei-sieling.de (Kurzinformation)

    "Speicherstadt” als Marke nicht eintragungsfähig

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Marke "Speicherstadt" nicht eintragungsfähig

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 31.01.2012 - 27 W (pat) 43/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dortmunder U" - freihaltungsbedürftige Ortsangabe -

    Die Markenstelle verwies dazu u. a. auf folgende Entscheidungen: BPatG, 24 W (pat) 76/08 - Speicherstadt; BPatG, 32 W (pat) 30/00 - Bundeshaus Berlin; BPatG, 33 W (pat) 8/08 - Flughafen Berlin/Brandenburg International; BPatG, 33 W (pat) 109/99 - Friedrichstadt-Center; BPatG, 30 W (pat) 58/03 - Beim Lausitzer Wirt.

    Unerheblich ist, ob dort Wohnbevölkerung ansässig ist (vgl. BPatG, Beschluss vom 4. Mai 2010, Az.: 24 W (pat) 76/08 - Speicherstadt; es besteht kein Grund einen Gebäudekomplex mit umgebenden Areal anders zu behandeln (BPatG, Beschluss vom 28. Juni 2000, Az. 32 W (pat) 30/00 - Bundeshaus Berlin).

    Angaben, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden, kommt ganz generell - also auch ohne einen engen beschreibenden Bezug zu den konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen - nicht die Eignung zu, Produkte und Dienstleistungsangebote ihrer betrieblichen Herkunft nach zu unterscheiden (BPatG Beschluss vom 4. Mai 2010, Az.: 24 W (pat) 76/08 = BeckRS 2010, 14892 - Speicherstadt).

  • BPatG, 22.07.2011 - 24 W (pat) 43/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Deutsches Institut für Menschenrechte" - keine

    Dies kann z. B. bei gebräuchlichen Wörtern und Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bzw. bei gegenstandsbezogenen Angaben in Bezug auf Institutionen, Veranstaltungen oder (geografische) Orte der Fall sein (vgl. BGH GRUR 2010, 935, Nr. 11 - Die Vision; GRUR 2006, 850, Nr. 19 - FUSSBALL WM 2006; BPatG BlPMZ 2010, 412 - Speicherstadt).
  • BPatG, 25.01.2016 - 29 W (pat) 551/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Störtebekerturm" - Unterscheidungskraft -

    Anders als bei "Störtebeker land ", das ein größeres Gebiet benennt und daher den Ort der Herstellung oder Erbringung bezeichnen kann (vgl. den bereits zitierten Beschluss in Sachen 27 W(pat) 564/13 sowie zu Gebäudekomplexen: BPatG GRUR 2012, 838 - Dortmunder U; BPatG, Beschluss vom 04.05.2010 - 24 W (pat) 76/08 - Speicherstadt), kommt "Störtebeker turm " wegen der tatsächlichen örtlichen Gegebenheiten als geografische Angabe des Produktions-/Vertriebsorts der Waren " Papier, Pappe" der Klasse 16 oder als Erbringungsort der Dienstleistungen ernsthaft nicht in Betracht.
  • BPatG, 08.04.2014 - 27 W (pat) 516/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schloss Neubeuern" - zur Schutzfähigkeit von

    So galt "Dortmunder U" als Bezeichnung für ein im Umbruch befindliches Gelände als Ortsangabe (BPatG GRUR 2012, 838, ähnlich BPatG Beschl. v. 04.05.2010, 24 W (pat) 76/08 - Speicherstadt), weil es als Herstellungs- und Vertriebsstätte von Waren sowie als Ort der Erbringung von Dienstleistungen in Betracht kam.
  • BPatG, 02.09.2014 - 27 W (pat) 4/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pullmann Ferienpark" -

    Zwar kommen Zeichen, die Ortsteile oder -flächen benennen, als (mittelbare) geografische Angaben in Betracht (vgl. z.B. BPatG MarkenR 2010, 342, 343 f. - Speicherstadt; Beschluss vom 2.11.2004, 33 W (pat) 36/03 - Isar-Süd).
  • BPatG, 25.03.2013 - 28 W (pat) 572/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mühlenbach Wo Genuss Leidenschaft wird

    Ihm ist deshalb - als Ortsname im weiteren Sinn (vgl. BPatG 27 W (pat) 43/11 - Dortmunder U; 33 W (pat) 47/09, GRUR 2011, 918-922 - STUBENGASSE MÜNSTER; 24 W (pat) 76/08 - Speicherstadt) - die Eignung abzusprechen, die beanspruchten Produkte ihrer betrieblichen Herkunft nach zu unterscheiden, da sich in den hier maßgeblichen breiten Publikumskreisen nicht die Vorstellung einstellen wird, es könnte sich um die Marke eines einzigen Unternehmens handeln.
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