Rechtsprechung
| BPatG, 04.05.2020 - 26 W (pat) 552/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,15090) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Elbterrassen" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 23.12.2021 - 5 U 164/16
Zeichenrechtliche Ansprüche wegen der Inhaberschaft an einer inländischen Marke …
Daher kam dort die Annahme eines beschreibenden Bezugs in Betracht, weil zwischen Bezeichnungen von Produktions- und Vertriebsstätten sowie den dort hergestellten oder verkauften Produkten ein enger beschreibender Bezug angenommen werden kann (BPatG, Beschluss vom 04.05.2020 - 26 W (pat) 552/18, zitiert nach juris Rn. 43).