Volltextveröffentlichungen (4)

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• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

  Einwortzeichen: Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Tiger″ und "Tigerkraft″

Verfahrensgang

• BPatG, 04.05.2021 - 29 W (pat) 36/18
• BPatG, 07.06.2021 - 29 W (pat) 36/18

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (36)

• BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

  Culinaria/Villa Culinaria

  Auszug aus BPatG, 04.05.2021 - 29 W (pat) 36/18

  Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (…vgl. hierzu z.B. EuGH GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/HABM;… GRUR 2010, 933 Rn. 32 - BARBARA BECKER/HABM;… BGH GRUR 2020, 870 Rn. 25 - INJEKT/INJEX;… GRUR 2016, 382 Rn. 19 - BioGourmet;… GRUR 2016, 283 Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; GRUR 2013, 833 Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria).

  Bei der Bestimmung der Kennzeichnungskraft sind alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere die Eigenschaften, die die Marke von Haus aus besitzt, der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke und der Teil der beteiligten Verkehrskreise gehören, die die Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (…vgl. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 51 - Windsurfing Chiemsee;… BGH GRUR 2017, 75 Rn. 29 - Wunderbaum II; GRUR 2013, 833 Rn. 41 - Culinaria/Villa Culinaria; BPatG, Beschluss vom 11.8.2015, 24 W (pat) 540/12 - Senkrechte Balken).

  Die Feststellungen zur Bekanntheit in den beteiligten Verkehrskreisen sind im Hinblick auf konkrete Waren und Dienstleistungen zu treffen (vgl. BGH GRUR 2013, 833 Rn. 38 - Culinaria/Villa Culinaria; BPatG, Beschluss vom 07.10.2019, 29 W (pat) 26/15 - limango/MANGO).

  Dabei sind grundsätzlich die Vergleichsmarken als Ganzes gegenüberzustellen und in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen, da der Verkehr eine Marke so aufnimmt, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden und zergliedernden Betrachtungsweise zu unterziehen (…BGH GRUR 2019, 1058 Rn. 34 - KNEIPP; GRUR 2013, 833 Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria;… Hacker in: Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9, Rn. 249 m. w. N.).

  Es ist zwar möglich, dass ein Zeichen, das als Bestandteil in eine zusammengesetzte Marke oder eine komplexe Kennzeichnung aufgenommen wird, eine selbstständig kennzeichnende Stellung behalten kann, ohne dass es das Erscheinungsbild der zusammengesetzten Marke oder komplexen Kennzeichnung dominiert oder prägt (…BGH GRUR 2019, 1058 Rn. 34 - KNEIPP; GRUR 2013, 833 Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria).

  Es müssen vielmehr weitere besondere Umstände vorliegen, die dem Verkehr die Annahme von wirtschaftlichen oder organisatorischen Beziehungen nahelegen (…BGH GRUR 2019, 1058 Rn. 34 - KNEIPP;… GRUR 2018, 79 Rn. 37 - OXFORD/Oxford Club; GRUR 2013, 833 Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria;… Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O, § 9 Rn 545 ff.).

• BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15

  Wunderbaum II - Markenrechtsschutz: Originäre Kennzeichnungskraft der Marke bei …

  Auszug aus BPatG, 04.05.2021 - 29 W (pat) 36/18

  Bei der Bestimmung der Kennzeichnungskraft sind alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere die Eigenschaften, die die Marke von Haus aus besitzt, der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke und der Teil der beteiligten Verkehrskreise gehören, die die Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (…vgl. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 51 - Windsurfing Chiemsee; BGH GRUR 2017, 75 Rn. 29 - Wunderbaum II;… GRUR 2013, 833 Rn. 41 - Culinaria/Villa Culinaria; BPatG, Beschluss vom 11.8.2015, 24 W (pat) 540/12 - Senkrechte Balken).

  Die Prüfung hat anhand der jeweiligen Umstände des Einzelfalls umfassend zu erfolgen, nicht dagegen anhand genereller und abstrakter Angaben, wie etwa von festen Prozentsätzen der Bekanntheit des Zeichens als Kennzeichnungsmittel bei den beteiligten Verkehrskreisen (…vgl. EuGH GRUR 2014, 776 Rn. 44 - Deutscher Sparkassen- und Giroverband/Banco Santander [Sparkassen-Rot];… GRUR 1999, 723 Rn. 52 - Windsurfing Chiemsee; BGH GRUR 2017, 75 Rn. 29 - Wunderbaum).

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung einer in Folge von Benutzung gesteigerten Kennzeichnungskraft ist grundsätzlich der Anmeldetag der angegriffenen Marke, eine Steigerung der Kennzeichnungskraft muss zudem bis zum Entscheidungszeitpunkt fortbestehen (vgl. BGH GRUR 2017, 75 Rn. 29 - Wunderbaum II; BPatG, Beschluss vom 07.10.2019, 29 W (pat) 26/15 - limango/MANGO) und im Kollisionsgebiet, d. h. in Deutschland vorliegen (…BGH GRUR 2018, 79 Rn. 21 ff. - OXFORD/Oxford Club; GRUR 2017, 75 Rn. 29 - Wunderbaum II).

  Selbst wenn es sich bei der Widerspruchsmarke um eine der bekanntesten und größten Biermarken Asiens handeln mag, die mittlerweile in über 70 Ländern erhältlich ist, ist von einer starken Markenpräsenz im Ausland auf eine gesteigerte Verkehrsbekanntheit im Inland nur zu schließen, sofern sich diese konkret feststellen lässt (BGH GRUR 2017, 75 Rn. 42 - Wunderbaum II).

  Der allgemein gehaltene Vortrag der Beschwerdeführerin, insbesondere die ungenügenden Angaben zur Höhe des Umsatzes/Marktanteils und der Werbeaufwendungen, lässt jedoch derartige Auswirkungen einer ausländischen Benutzung der Marke auf die Wahrnehmung der angesprochenen inländischen Verkehrskreise nicht erkennen (vgl. BGH GRUR 2017, 75 Rn. 42 - Wunderbaum II; BPatG, Beschluss vom 5.8.20, 29 W (pat) 575/17 - PAGO/Pappo).

• BGH, 14.02.2019 - I ZB 34/17

  KNEIPP - Zeichenähnlichkeit bei Übernahme eines Zeichens in ein …

  Auszug aus BPatG, 04.05.2021 - 29 W (pat) 36/18

  Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (…vgl. EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM;… BGH, BGH, GRUR 2020, 1202 Rn. 19 - YOOFOOD/YO; GRUR 2020, 870 Rn. 25 - I GRUR 2019, 1058 Rn. 17 - KNEIPP;… GRUR 2019, 173 Rn. 17 - combit/Commit;… GRUR 2018, 79 Rn. 7 - OXFORD/Oxford Club;… GRUR 2017, 914 Rn. 13 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke;… GRUR 2016, 283 Rn. 7, BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE;… s. auch Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9, Rn. 43 ff m. w. N.).

  Dabei sind grundsätzlich die Vergleichsmarken als Ganzes gegenüberzustellen und in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen, da der Verkehr eine Marke so aufnimmt, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden und zergliedernden Betrachtungsweise zu unterziehen (BGH GRUR 2019, 1058 Rn. 34 - KNEIPP;… GRUR 2013, 833 Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria;… Hacker in: Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9, Rn. 249 m. w. N.).

  Es ist zwar möglich, dass ein Zeichen, das als Bestandteil in eine zusammengesetzte Marke oder eine komplexe Kennzeichnung aufgenommen wird, eine selbstständig kennzeichnende Stellung behalten kann, ohne dass es das Erscheinungsbild der zusammengesetzten Marke oder komplexen Kennzeichnung dominiert oder prägt (BGH GRUR 2019, 1058 Rn. 34 - KNEIPP;… GRUR 2013, 833 Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria).

  Es müssen vielmehr weitere besondere Umstände vorliegen, die dem Verkehr die Annahme von wirtschaftlichen oder organisatorischen Beziehungen nahelegen (BGH GRUR 2019, 1058 Rn. 34 - KNEIPP;… GRUR 2018, 79 Rn. 37 - OXFORD/Oxford Club;… GRUR 2013, 833 Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria;… Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O, § 9 Rn 545 ff.).

 
• BGH, 09.11.2017 - I ZB 45/16

  OXFORD/Oxford Club - Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär …

  Auszug aus BPatG, 04.05.2021 - 29 W (pat) 36/18

  Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (…vgl. EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM;… BGH, BGH, GRUR 2020, 1202 Rn. 19 - YOOFOOD/YO;… GRUR 2020, 870 Rn. 25 - I GRUR 2019, 1058 Rn. 17 - KNEIPP;… GRUR 2019, 173 Rn. 17 - combit/Commit; GRUR 2018, 79 Rn. 7 - OXFORD/Oxford Club;… GRUR 2017, 914 Rn. 13 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke;… GRUR 2016, 283 Rn. 7, BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE;… s. auch Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9, Rn. 43 ff m. w. N.).

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung einer in Folge von Benutzung gesteigerten Kennzeichnungskraft ist grundsätzlich der Anmeldetag der angegriffenen Marke, eine Steigerung der Kennzeichnungskraft muss zudem bis zum Entscheidungszeitpunkt fortbestehen (…vgl. BGH GRUR 2017, 75 Rn. 29 - Wunderbaum II; BPatG, Beschluss vom 07.10.2019, 29 W (pat) 26/15 - limango/MANGO) und im Kollisionsgebiet, d. h. in Deutschland vorliegen (BGH GRUR 2018, 79 Rn. 21 ff. - OXFORD/Oxford Club;… GRUR 2017, 75 Rn. 29 - Wunderbaum II).

  Es müssen vielmehr weitere besondere Umstände vorliegen, die dem Verkehr die Annahme von wirtschaftlichen oder organisatorischen Beziehungen nahelegen (…BGH GRUR 2019, 1058 Rn. 34 - KNEIPP; GRUR 2018, 79 Rn. 37 - OXFORD/Oxford Club;… GRUR 2013, 833 Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria;… Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O, § 9 Rn 545 ff.).

• BGH, 06.02.2020 - I ZB 21/19

  INJEKT/INJEX - Markenrecht: Benutzung für Spezialware kann auch in Bezug auf …

  Auszug aus BPatG, 04.05.2021 - 29 W (pat) 36/18

  Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (…vgl. hierzu z.B. EuGH GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/HABM;… GRUR 2010, 933 Rn. 32 - BARBARA BECKER/HABM; BGH GRUR 2020, 870 Rn. 25 - INJEKT/INJEX;… GRUR 2016, 382 Rn. 19 - BioGourmet;… GRUR 2016, 283 Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE;… GRUR 2013, 833 Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria).

  Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (…vgl. EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM;… BGH, BGH, GRUR 2020, 1202 Rn. 19 - YOOFOOD/YO; GRUR 2020, 870 Rn. 25 - I GRUR 2019, 1058 Rn. 17 - KNEIPP;… GRUR 2019, 173 Rn. 17 - combit/Commit;… GRUR 2018, 79 Rn. 7 - OXFORD/Oxford Club;… GRUR 2017, 914 Rn. 13 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke;… GRUR 2016, 283 Rn. 7, BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE;… s. auch Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9, Rn. 43 ff m. w. N.).

  Eine für das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr relevante Markenähnlichkeit kann in klanglicher, schriftbildlicher oder begrifflicher Hinsicht bestehen, wobei es für die Annahme einer Verwechslungsgefahr regelmäßig ausreicht, wenn zwischen den jeweiligen Vergleichsmarken nur in einer dieser Kategorien ausreichende Übereinstimmungen festzustellen sind (BGH GRUR 2020, 870 Rn. 25 - INJEKT/INJEX;… GRUR 2017, 914 Rn. 58 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke;… GRUR 2015, 1114 Rn. 23 - Springender Pudel;… GRUR 2015, 1004 Rn. 22 - IPS/ISP;… GRUR 2014, 382 Rn. 25 - REAL-Chips;… Hacker in: Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rn. 270 f. m. w. N.).

• BPatG, 11.08.2015 - 24 W (pat) 540/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Linien-Balkendarstellung schwarz/weiß (Bildmarke)/ …

  Auszug aus BPatG, 04.05.2021 - 29 W (pat) 36/18

  Bei der Bestimmung der Kennzeichnungskraft sind alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere die Eigenschaften, die die Marke von Haus aus besitzt, der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke und der Teil der beteiligten Verkehrskreise gehören, die die Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (…vgl. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 51 - Windsurfing Chiemsee;… BGH GRUR 2017, 75 Rn. 29 - Wunderbaum II;… GRUR 2013, 833 Rn. 41 - Culinaria/Villa Culinaria; BPatG, Beschluss vom 11.8.2015, 24 W (pat) 540/12 - Senkrechte Balken).

  Die Benutzungslage muss dabei durch präsente glaubhafte Mittel zweifelsfrei belegt oder amtsbekannt sein (…vgl. BGH GRUR 2006, 859 Rn. 33 - Malteserkreuz; BPatG, Beschluss vom 11.8.2015, 24 W (pat) 540/12 - Senkrechte Balken).

  Zu den für eine Steigerung der Kennzeichnungskraft relevanten Tatsachen einschließlich des Marktanteils hat die Beschwerdeführerin nicht ausreichend vorgetragen (vgl. BPatG, Beschluss vom 11.08.2015, 24 W (pat) 540/12 -Senkrechte Balken).

• BGH, 09.07.2015 - I ZB 16/14

  BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE - Markenlöschung wegen …

  Auszug aus BPatG, 04.05.2021 - 29 W (pat) 36/18

  Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (…vgl. hierzu z.B. EuGH GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/HABM;… GRUR 2010, 933 Rn. 32 - BARBARA BECKER/HABM;… BGH GRUR 2020, 870 Rn. 25 - INJEKT/INJEX;… GRUR 2016, 382 Rn. 19 - BioGourmet; GRUR 2016, 283 Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE;… GRUR 2013, 833 Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria).

  Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (…vgl. EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM;… BGH, BGH, GRUR 2020, 1202 Rn. 19 - YOOFOOD/YO;… GRUR 2020, 870 Rn. 25 - I GRUR 2019, 1058 Rn. 17 - KNEIPP;… GRUR 2019, 173 Rn. 17 - combit/Commit;… GRUR 2018, 79 Rn. 7 - OXFORD/Oxford Club;… GRUR 2017, 914 Rn. 13 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke; GRUR 2016, 283 Rn. 7, BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE;… s. auch Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9, Rn. 43 ff m. w. N.).

  Liegen keine konkreten Anhaltspunkte vor, die für eine hohe oder geringe Kennzeichnungskraft sprechen, ist von durchschnittlicher Kennzeichnungskraft auszugehen (vgl. BGH GRUR 2016, 283 Rn. 10 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE;… GRUR 2012, 64 Rn. 12 - Maalox/Melox-GRY).

• BGH, 22.01.2014 - I ZR 71/12

  Markenverletzung: Wegfall der durch eine Markenanmeldung begründeten …

  Auszug aus BPatG, 04.05.2021 - 29 W (pat) 36/18

  Eine für das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr relevante Markenähnlichkeit kann in klanglicher, schriftbildlicher oder begrifflicher Hinsicht bestehen, wobei es für die Annahme einer Verwechslungsgefahr regelmäßig ausreicht, wenn zwischen den jeweiligen Vergleichsmarken nur in einer dieser Kategorien ausreichende Übereinstimmungen festzustellen sind (…BGH GRUR 2020, 870 Rn. 25 - INJEKT/INJEX;… GRUR 2017, 914 Rn. 58 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke;… GRUR 2015, 1114 Rn. 23 - Springender Pudel;… GRUR 2015, 1004 Rn. 22 - IPS/ISP; GRUR 2014, 382 Rn. 25 - REAL-Chips;… Hacker in: Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rn. 270 f. m. w. N.).

  Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile eines komplexen Kennzeichens für den Gesamteindruck prägend sein können, den das Kennzeichen im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorruft (…vgl. EuGH GRUR 2007, 700 Rn. 41 - HABM/Shaker [Limoncello/LIMONCHELO];… GRUR 2005, 1042 Rn. 29 - THOMSON LIFE;… BGH GRUR 2020, 1202 Rn. 26 - YOOFOOD/YO; GRUR 2014, 382 Rn. 14 - REAL-Chips;… GRUR 2012, 64 Rn. 14 - Maalox/MeloxGRY).

• BPatG, 27.11.2019 - 25 W (pat) 626/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "TIGER FOOD (Wort-Bild-Marke)/Frucht-Tiger …

  Auszug aus BPatG, 04.05.2021 - 29 W (pat) 36/18

  Im Zusammenhang mit den für sie eingetragenen Bieren und malzhaltigen Getränken ist die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke als originär (noch) durchschnittlich anzusehen, obwohl die Bezeichnung "Tiger" gerade im Zusammenhang mit Lebensmitteln ein häufig benutzter Werbebegriff ist (vgl. BPatG, Beschluss vom 27.11.19, 25 W (pat) 626/17 - TIGER FOOD / Frucht-Tiger; Beschluss vom 10.03.2009, 33 W (pat) 113/07 - Tigerbits / Tiger C bzw. Basic Tiger).

  Bereits dieser grammatikalische Bezug spricht dagegen, im Bestandteil "Tiger" das prägende Element (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 27.11.2019, 25 W (pat) 626/17 - TIGER FOOD / Frucht-Tiger) zu sehen.

• BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

  Maalox/Melox-GRY

  Auszug aus BPatG, 04.05.2021 - 29 W (pat) 36/18

  Liegen keine konkreten Anhaltspunkte vor, die für eine hohe oder geringe Kennzeichnungskraft sprechen, ist von durchschnittlicher Kennzeichnungskraft auszugehen (…vgl. BGH GRUR 2016, 283 Rn. 10 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; GRUR 2012, 64 Rn. 12 - Maalox/Melox-GRY).

  Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile eines komplexen Kennzeichens für den Gesamteindruck prägend sein können, den das Kennzeichen im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorruft (…vgl. EuGH GRUR 2007, 700 Rn. 41 - HABM/Shaker [Limoncello/LIMONCHELO];… GRUR 2005, 1042 Rn. 29 - THOMSON LIFE;… BGH GRUR 2020, 1202 Rn. 26 - YOOFOOD/YO;… GRUR 2014, 382 Rn. 14 - REAL-Chips; GRUR 2012, 64 Rn. 14 - Maalox/MeloxGRY).

• BGH, 02.03.2017 - I ZR 30/16

  Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke - Markenverletzung: Verkehrsauffassung bei der …
• BGH, 09.07.2020 - I ZB 80/19

  YOOFOOD/YO - Beurteilung der Verwechslungsgefahr von sich gegenüberstehenden, zu …
• EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

  Windsurfing Chiemsee
• BPatG, 07.10.2019 - 29 W (pat) 26/15
• BPatG, 17.09.2004 - 27 W (pat) 99/03
• BPatG, 22.06.2017 - 28 W (pat) 41/16

  Verwechslungsgefahr zwischen den angemeldeten Wortmarken "BULLS" und "BULLSEYE" …
• BPatG, 05.08.2020 - 29 W (pat) 575/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Pappo/PAGO (IR-Marke)" - Warenidentität - zur …
• EuG, 01.10.2014 - T-263/13

  Lausitzer Früchteverarbeitung / OHMI - Rivella International (holzmichel) - …
• EuG, 07.09.2006 - T-133/05

  'Meric / OHMI - Arbora & Ausonia (PAM-PIM''S BABY-PROP)' - Gemeinschaftsmarke - …
• BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13

  Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• BGH, 05.03.2015 - I ZR 161/13

  Markenschutz: Klangliche Verwechslungsfähigkeit von Buchstabenfolgen - IPS/ISP
• EuG, 24.11.2005 - T-346/04

  Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …
• BPatG, 28.09.2004 - 27 W (pat) 360/03
• BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

  pjur/pure
• BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14

  BioGourmet - Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen: …
• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …
• EuGH, 02.09.2010 - C-254/09

  Calvin Klein Trademark Trust / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
• BGH, 02.04.2015 - I ZB 2/14

  Widerspruch gegen eine Markeneintragung: Kennzeichnungskraft einer beschreibenden …
• BGH, 12.07.2018 - I ZR 74/17

  Feststellung der klanglichen Ähnlichkeit einer mehrsilbigen Klagemarke (hier: …
• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuGH, 19.06.2014 - C-217/13

  Oberbank - Vorabentscheidungsersuchen - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 3 …
• EuGH, 24.06.2010 - C-51/09

  Becker / Harman International Industries - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
• BPatG, 10.03.2009 - 33 W (pat) 113/07

  Tigerbits ./. 1. Basic Tiger 2. Tiger C