Rechtsprechung
| BPatG, 04.06.2003 - 32 W (pat) 254/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.02.2001 - I ZB 51/98
GENESCAN; Indizielle Bedeutung einer Eintragung der Marke im Land der Sprache des …
Auszug aus BPatG, 04.06.2003 - 32 W (pat) 254/02
Einer derartigen Eintragung in einem Land der Sprache des Markenworts kommt indizielle Bedeutung zu (vgl. BGH GRUR 2001, 1046 - GENESCAN).
- BPatG, 25.08.2016 - 26 W (pat) 526/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Gold" - keine Unterscheidungskraft
- 32 W (pat) 254/02 - GOLDEN CAP: Der Gesamtbegriff sei für Lichtquellenlampen und Leuchtkörper nicht beschreibend.