Rechtsprechung
   BPatG, 04.06.2008 - 26 W (pat) 8/07   

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https://dejure.org/2008,36301
BPatG, 04.06.2008 - 26 W (pat) 8/07 (https://dejure.org/2008,36301)
BPatG, Entscheidung vom 04.06.2008 - 26 W (pat) 8/07 (https://dejure.org/2008,36301)
BPatG, Entscheidung vom 04. Juni 2008 - 26 W (pat) 8/07 (https://dejure.org/2008,36301)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 19.10.2016 - 26 W (pat) 33/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Supra-Comfort" - keine Unterscheidungskraft - keine

    bbb) "Comfort" ist ein Begriff des englischen Grundwortschatzes, der u. a. die Bedeutung "Behaglichkeit, Bequemlichkeit" hat und wegen der weitgehenden klanglichen und schriftbildlichen Übereinstimmung mit dem geläufigen deutschen Begriff "Komfort" vom inländischen Verkehr auch ohne weiteres in diesem Sinne verstanden wird (vgl. 30 W (pat) 514/14 - iComfort; 26 W (pat) 47/09 - comfort; 25 W (pat) 509/12 - COMFORT PAINTS; 25 W (pat) 231/09 - Comfort Fit; 26 W (pat) 8/07 - Comfort-Panel; 29 W (pat) 247/00 - Comfort Call; 26 W (pat) 122/95 - SELECT COMFORT).

    cc) Das sprachüblich gebildete Anmeldezeichen "Supra-Comfort" wird daher von den angesprochenen breiten Verkehrskreisen in seiner Gesamtheit als "hervorragender Komfort", "großartige luxuriöse Ausstattung" oder "höchste Annehmlichkeiten bietend" verstanden werden, wobei die Schreibweise mit Bindestrich der in der deutschen Rechtschreibung üblichen Kopplung fremdsprachiger oder entlehnter Wörter entspricht und keine Besonderheit darstellt (vgl. BPatG 26 W (pat) 8/07 - Comfort-Panel).

  • BPatG, 10.12.2015 - 30 W (pat) 514/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "iComfort" - Unterscheidungskraft - kein

    Ebenso ist der Markenstelle darin zu folgen, dass "Comfort" ein Begriff des englischen Grundwortschatzes ist, der u.a. die Bedeutung "Komfort" hat und wegen der weitgehenden klanglichen und schriftbildlichen Übereinstimmung mit diesem geläufigen deutschen Begriff vom inländischen Verkehr auch ohne weiteres in diesem Sinne verstanden wird (vgl. so schon BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 8. April 2009, 26 W (pat) 47/09 - "Comfort"; siehe etwa auch BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 16. Februar 2012, 25 W (pat) 509/12 - "COMFORT PAINTS"; BPatG, Beschl. v. 22. Juli 2010, 25 W (pat) 231/09 - "Comfort Fit"; BPatG, Beschl. v. 4. Juni 2008, 26 W (pat) 8/07 - "Comfort-Panel"; BPatG, Beschl. v. 27. September 2000, 29 W (pat) 247/00 - "Comfort Call").
  • BPatG, 19.06.2012 - 27 W (pat) 516/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "TRUST US - Bayreuth" - keine Unterscheidungskraft

    Der zur leichteren Erfassbarkeit eingefügte Bindestrich sei üblich (vgl. BPatG, 29 W (pat) 112/99 - bio-energetische Zellstrom-Creme; BPatG, 28 W (pat) 87/05 - billiger-ist-nicht; HABM, R1216/07-4 - auto-auto; BPatG, 26 W (pat) 8/07 - Comfort-Panel).
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