Rechtsprechung
   BPatG, 04.06.2012 - 29 W (pat) 124/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,12481
BPatG, 04.06.2012 - 29 W (pat) 124/10 (https://dejure.org/2012,12481)
BPatG, Entscheidung vom 04.06.2012 - 29 W (pat) 124/10 (https://dejure.org/2012,12481)
BPatG, Entscheidung vom 04. Juni 2012 - 29 W (pat) 124/10 (https://dejure.org/2012,12481)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Bitterfeld Wolfen - Wir haben den Bogen raus" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bitterfeld Wolfen - Wir haben den Bogen raus" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortfolge "Bitterfeld Wolfen - Wir haben den Bogen raus" bei Anmeldung u.a. für die Klassen 9, 16, 19, 21, 25, 28, 32, 33 u. 35

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 34/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "SACHSEN! Ein Land in Bewegung (Wort-Bild-Marke)" -

    ee) Die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 35 "Werbung; betriebswirtschaftliche Beratung; Marketing; Erstellen von Statistiken; Marktforschung", die Dienstleistungen der Klasse 41 "Veranstaltung von Messen und Vortragsveranstaltungen, Seminaren, Symposien und Kongressen; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten" sowie die Dienstleistungen der Klasse 42 "wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen" können in Sachsen angeboten bzw. erbracht und mit dem Hinweis auf die dort vorzufindende Innovationsfreude, Flexibilität und Dynamik qualitätsmäßig angepriesen werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 04.06.2012, 29 W (pat) 124/10 - Bitterfeld Wolfen - Wir haben den Bogen raus); zudem kann auf das Thema der Dienstleistungen hingewiesen werden.
  • BPatG, 02.07.2013 - 24 W (pat) 41/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir führen Wissen" - keine Unterscheidungskraft

    Mit ähnlicher Begründung haben der Gerichtshof der Europäischen Union (Az. C-311/11, Entsch. v. 12. Juli 2012 - "Wir machen das Besondere einfach") sowie verschiedene Senate des Bundespatentgerichts bereits zuvor vergleichbaren Slogans wie "Wir sind Innovation!" (BPatG 28 W (pat) 522/10, B. v. 23. Juni 2010); "Bitterfeld Wolfen - Wir haben den Bogen raus" (29 W (pat) 124/10, B. v. 18. April 2012); "Wir machen Kinderlachen" (29 W (pat) 45/11, B. v. 28. November 2012); "We Are Pioneering Solutions" (BPatG 28 W (pat) 127/09, B. v. 27. Oktober 2010) und "We do more" (28 W (pat) 76/11, B. v. 16. Januar 2013) die Schutzfähigkeit für die dort beanspruchten Waren und Dienstleistungen versagt.
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