Rechtsprechung
   BPatG, 04.06.2013 - 27 W (pat) 49/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,16884
BPatG, 04.06.2013 - 27 W (pat) 49/12 (https://dejure.org/2013,16884)
BPatG, Entscheidung vom 04.06.2013 - 27 W (pat) 49/12 (https://dejure.org/2013,16884)
BPatG, Entscheidung vom 04. Juni 2013 - 27 W (pat) 49/12 (https://dejure.org/2013,16884)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Nichts reimt sich auf Uschi" - Unterscheidungskraft - keine Freihaltungsbedürfnis - keine bösgläubige Markenanmeldung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Nichts reimt sich auf Uschi"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Es reimt sich immer noch nichts auf Uschi

Besprechungen u.ä.

  • lhr-law.de (Kurzanmerkung)

    Nichts reimt sich auf Uschi - Mario Barth darf seine Marke behalten

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