Rechtsprechung
   BPatG, 04.06.2013 - 4 Ni 16/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,20300
BPatG, 04.06.2013 - 4 Ni 16/11 (https://dejure.org/2013,20300)
BPatG, Entscheidung vom 04.06.2013 - 4 Ni 16/11 (https://dejure.org/2013,20300)
BPatG, Entscheidung vom 04. Juni 2013 - 4 Ni 16/11 (https://dejure.org/2013,20300)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Vorrichtung zur Schwingungserregung" - keine ausführbare Offenbarung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 07.11.2017 - 5 Ni 31/16

    Patentfähigkeit einer Vorrichtung zur Schwingungserregung mit in einem Gestell

    Mit seinem am 4. Juni 2013 verkündeten Urteil hat der 4. Senat (Aktenzeichen 4 Ni 16/11) das Streitpatent im angegriffenen Umfang für nichtig erklärt, da es die insoweit beanspruchte Erfindung nicht so deutlich und vollständig offenbare, dass ein Fachmann sie ausführen könne.
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