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   BPatG, 04.06.2014 - 26 W (pat) 514/13   

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https://dejure.org/2014,27261
BPatG, 04.06.2014 - 26 W (pat) 514/13 (https://dejure.org/2014,27261)
BPatG, Entscheidung vom 04.06.2014 - 26 W (pat) 514/13 (https://dejure.org/2014,27261)
BPatG, Entscheidung vom 04. Juni 2014 - 26 W (pat) 514/13 (https://dejure.org/2014,27261)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "my Stadtwerk (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "my Stadtwerk (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Unterscheidungskraft durch grafische Gestaltung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "my Stadtwerk (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 15.11.2018 - 25 W (pat) 69/17
    In diesem Zusammenhang sei insbesondere auf Entscheidungen des Bundespatentgerichts zu verweisen, bei denen in vergleichbaren Fällen die Unterscheidungskraft der Wort-/Bildmarken aufgrund der grafischen Ausgestaltung bejaht worden sei (BPatG 27 W (pat) 104/12 - Umwelt Jugendherberge; 26 W (pat) 514/13 - my Stadtwerk).

    Soweit sich der Inhaber der angegriffenen Marke auf die Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom 1. Oktober 2013, Az. 27 W (pat) 104/12 - Umwelt Jugendherberge und vom 4. Juni 2014, Az. 26 W (pat) 514/13 - my Stadtwerk, beruft, gibt auch dies zu keiner anderen Entscheidung Anlass.

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