Rechtsprechung
| BPatG, 04.07.2000 - 24 W (pat) 68/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.03.1999 - I ZB 32/96
Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 04.07.2000 - 24 W (pat) 68/99
Eine schriftbildliche Verwechslungsgefahr kann auf einzelne Wortbestandteile kombinierter Wort-Bild-Zeichen ohnehin nicht gestützt werden (vgl BGH GRUR 1999, 241, 244 "Lions"; GRUR 1999, 735, 737 "LION DRIVER"). - BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 04.07.2000 - 24 W (pat) 68/99
Die Feststellung, der Gesamteindruck eines mehrteiligen Zeichens werde durch ein Element geprägt, ist nur gerechtfertigt, wenn die weiteren Markenteile so in den Hintergrund treten, daß sie für den Gesamteindruck des Zeichens vernachlässigt werden können (BGH MarkenR 2000, 20, 21 f "RAUSCH/ELFI RAUCH" mwNachw). - BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96
Lions
Auszug aus BPatG, 04.07.2000 - 24 W (pat) 68/99
Eine schriftbildliche Verwechslungsgefahr kann auf einzelne Wortbestandteile kombinierter Wort-Bild-Zeichen ohnehin nicht gestützt werden (vgl BGH GRUR 1999, 241, 244 "Lions"; GRUR 1999, 735, 737 "LION DRIVER").