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   BPatG, 04.07.2006 - 27 W (pat) 272/04   

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BPatG, 04.07.2006 - 27 W (pat) 272/04 (https://dejure.org/2006,28568)
BPatG, Entscheidung vom 04.07.2006 - 27 W (pat) 272/04 (https://dejure.org/2006,28568)
BPatG, Entscheidung vom 04. Juli 2006 - 27 W (pat) 272/04 (https://dejure.org/2006,28568)
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  • BPatG, 21.11.2013 - 30 W (pat) 534/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "CADSTAR" - keine Unterscheidungskraft

    "CAD" steht im Zusammenhang mit elektronischer Datenverarbeitung für "computer-aided/assisted design" im Sinne eines "computerunterstützten Konstruierens/Entwerfens" bzw. einer "rechnerunterstützten Konstruktion und Arbeitsplanung" (vgl. Duden - Deutsches Universalwörterbuch, 6. Auflage, Mannheim, 2006, CD-ROM; DUDEN, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 2011, S. 90, garant Wörterbuch Abkürzungen, 2008, S. 128; DABI - Das Abkürzungsbuch für den Ingenieur, 1980, S. 59; vgl. BPatG 27 W (pat) 104/09 - it.cadpilot; 27 W (pat) 272/04 - LaserCAD; 32 W (pat) 95/99 - CADsys; HABM vom 4. Januar 2013, R 490/12-1 - CADSTAR).

    Die beanspruchten Waren der Klasse 9 "optische Datenträger und Magnetdatenträger; Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Drucker, Bildschirme und Scanner für Computer" können auf die besonderen Anforderungen eines "CAD-Systems" zum computergestützten Entwerfen oder Diagnostizieren ausgerichtet sein (vgl. BPatG 27 W (pat) 272/04 - LaserCAD); die Dienstleistungen der Klasse 42: "technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Computerhardwareberatung; elektronische Datensicherung und Datenspeicherung" können sich auf eben diese beziehen.

  • BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "CADLAB" - keine Unterscheidungskraft

    Zum anderen belegen - teilweise bereits in dem angegriffenen Beschluss aufgeführte - Entscheidungen des Bundespatentgerichts die Bekanntheit der Elemente "CAD" und "LAB" (vgl. Beschluss vom 21. November 2013, 30 W (pat) 534/12 - CADSTAR; Beschluss vom 19. Januar 2010, 27 W (pat) 104/09 - it.cadpilot; Beschluss vom 4. Juli 2006, 27 W (pat) 272/04 - LaserCAD; Beschluss vom 20. August 2013, 24 W (pat) 508/11 - Audiolabs; Beschluss vom 3. Juli 2014, 30 W (pat) 56/12 - IR LAB).
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