Rechtsprechung
   BPatG, 04.07.2012 - 26 W (pat) 548/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,22192
BPatG, 04.07.2012 - 26 W (pat) 548/11 (https://dejure.org/2012,22192)
BPatG, Entscheidung vom 04.07.2012 - 26 W (pat) 548/11 (https://dejure.org/2012,22192)
BPatG, Entscheidung vom 04. Juli 2012 - 26 W (pat) 548/11 (https://dejure.org/2012,22192)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "niederrheinGas" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit einer angemeldeten Wortmarke 30 2011 002 813.3 "niederrheinGas"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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