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   BPatG, 04.07.2012 - 26 W (pat) 549/11   

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https://dejure.org/2012,22193
BPatG, 04.07.2012 - 26 W (pat) 549/11 (https://dejure.org/2012,22193)
BPatG, Entscheidung vom 04.07.2012 - 26 W (pat) 549/11 (https://dejure.org/2012,22193)
BPatG, Entscheidung vom 04. Juli 2012 - 26 W (pat) 549/11 (https://dejure.org/2012,22193)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "niederrheinStrom" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Wortkombination "niederrheinStrom" für Waren und Dienstleistungen aus den Bereichen elektrische Energie, Brennstoffe und Solarkollektoren zur Stromerzeugung

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "niederrheinStrom" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 24.07.2017 - 26 W (pat) 576/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "DelmeStrom" - Freihaltungsbedürfnis

    (1) Dabei handelt es sich entgegen der Ansicht der Anmelderin nicht um eine grammatikalisch ungewöhnliche Wortverbindung, sondern diese Verknüpfung einer geografischen Bezeichnung mit einem Substantiv entspricht den grammatikalischen Regeln der deutschen Sprache, wie die Beispiele "Frankenwein", "Bayernmilch", "Schwabenkinder", "Elbfischer", "Rheinbrücke", "Schwabenstrom" (BPatG 33 W (pat) 38/12), "Schwabengas" (BPatG 26 W (pat) 156/01), "Schwabenwasser" (BPatG 26 W (pat) 153/01) und "niederrheinStrom" (BPatG 26 W (pat) 549/11) zeigen.

    Diese Rechtsprechung hat der EuGH in den Entscheidungen zu DOUBLEMINT (GRUR 2004, 146 Rdnr. 32) aufgegeben (vgl. BPatG 26 W (pat) 549/11 - niederrheinStrom).

  • BPatG, 07.08.2017 - 26 W (pat) 570/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "DelmeGas" - Freihaltungsbedürfnis

    (1) Dabei handelt es sich entgegen der Ansicht der Anmelderin nicht um eine grammatikalisch ungewöhnliche Wortverbindung, sondern diese Verknüpfung einer geografischen Bezeichnung mit einem Substantiv entspricht den grammatikalischen Regeln der deutschen Sprache, wie die Beispiele "Frankenwein", "Bayernmilch", "Schwabenkinder", "Elbfischer", "Rheinbrücke", "Schwabenstrom" (BPatG 33 W (pat) 38/12), "Schwabengas" (BPatG 26 W (pat) 156/01), "Schwabenwasser" (BPatG 26 W (pat) 153/01) und "niederrheinStrom" (BPatG 26 W (pat) 549/11) zeigen.
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