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   BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 502/12   

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https://dejure.org/2013,26465
BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 502/12 (https://dejure.org/2013,26465)
BPatG, Entscheidung vom 04.07.2013 - 30 W (pat) 502/12 (https://dejure.org/2013,26465)
BPatG, Entscheidung vom 04. Juli 2013 - 30 W (pat) 502/12 (https://dejure.org/2013,26465)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 119 MarkenG, § 124 MarkenG, § 113 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "DANCE4LIFE (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "DANCE4LIFE" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistunden der Klassen 9, 10, 16, 25, 41 und 44

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 11.09.2019 - 27 W (pat) 543/18
    Die Überlegungen des 30. Senats in seiner Entscheidung vom 4. Juli 2013 zur Markenanmeldung DANCE4LIFE (30 W (pat) 502/12) ließen sich auf den vorliegenden Fall zwanglos übertragen.

    Insoweit kann sich die Beschwerdeführerin auch nicht mit Erfolg auf die Entscheidung des 30. Senat des Bundespatentgerichts vom 4. Juli 2013 zur Markenanmeldung DANCE4LIFE (30 W (pat) 502/12) berufen, denn anders als bei dieser ist die hier zu beurteilende Wortfolge für die in Ziffer 1 des Tenors genannten Dienstleistungen nicht vage, weil nach dem oben näher dargelegten Verständnis der Wortfolge insoweit kein Bedeutungsspielraum verbleibt.

  • BPatG, 08.10.2014 - 24 W (pat) 533/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Air4Life" - Unterscheidungskraft -

    Die Anmelderin verweist auf die Entscheidung des 30. Senats des Bundespatentgerichts vom 4. Juli 2013 zur Frage der Schutzfähigkeit der Marke "Dance4Life", Az. 30 W (pat) 502/12.

    Die von der Anmelderin angesprochene Entscheidung des 30. Senats des Bundespatentgerichts vom 4. Juli 2013, Az. 30 W (pat) 502/12 - "Dance4Life" ist ebenso wie der erkennende Senat von der Schutzunfähigkeit des Zeichenbestandteils "4Life" ausgegangen.

  • BPatG, 30.06.2015 - 28 W (pat) 508/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Easylife" - keine Unterscheidungskraft

    Zum einen sind die von ihr im patentamtlichen und Beschwerdeverfahren angeführten Voreintragungen bzw. Entscheidungen des BPatG betreffend die Marken "2gether4life" (30 W (pat) 532/12) und "DANCE4LIFE" (30 W (pat) 502/12) schon nicht vergleichbar, da diese Marken für andere Waren und/oder Dienstleistungen geschützt sind und nur den identischen Bestandteil "life" und daneben noch andere Wortbestandteile enthalten.
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