Rechtsprechung
   BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 502/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,26465
BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 502/12 (https://dejure.org/2013,26465)
BPatG, Entscheidung vom 04.07.2013 - 30 W (pat) 502/12 (https://dejure.org/2013,26465)
BPatG, Entscheidung vom 04. Juli 2013 - 30 W (pat) 502/12 (https://dejure.org/2013,26465)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 119 MarkenG, § 124 MarkenG, § 113 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "DANCE4LIFE (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "DANCE4LIFE" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistunden der Klassen 9, 10, 16, 25, 41 und 44

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 08.10.2014 - 24 W (pat) 533/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Air4Life" - Unterscheidungskraft -

    Die Anmelderin verweist auf die Entscheidung des 30. Senats des Bundespatentgerichts vom 4. Juli 2013 zur Frage der Schutzfähigkeit der Marke "Dance4Life", Az. 30 W (pat) 502/12.

    Die von der Anmelderin angesprochene Entscheidung des 30. Senats des Bundespatentgerichts vom 4. Juli 2013, Az. 30 W (pat) 502/12 - "Dance4Life" ist ebenso wie der erkennende Senat von der Schutzunfähigkeit des Zeichenbestandteils "4Life" ausgegangen.

  • BPatG, 30.06.2015 - 28 W (pat) 508/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Easylife" - keine Unterscheidungskraft

    Zum einen sind die von ihr im patentamtlichen und Beschwerdeverfahren angeführten Voreintragungen bzw. Entscheidungen des BPatG betreffend die Marken "2gether4life" (30 W (pat) 532/12) und "DANCE4LIFE" (30 W (pat) 502/12) schon nicht vergleichbar, da diese Marken für andere Waren und/oder Dienstleistungen geschützt sind und nur den identischen Bestandteil "life" und daneben noch andere Wortbestandteile enthalten.
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