Rechtsprechung
   BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 508/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,19449
BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 508/12 (https://dejure.org/2013,19449)
BPatG, Entscheidung vom 04.07.2013 - 30 W (pat) 508/12 (https://dejure.org/2013,19449)
BPatG, Entscheidung vom 04. Juli 2013 - 30 W (pat) 508/12 (https://dejure.org/2013,19449)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,19449) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "my WORLD OF HEARING EVOLUTIONÄRE HÖRAKUSTIK (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "my WORLD OF HEARING EVOLUTIONÄRE HÖRAKUSTIK (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer die Wortfolge "my WORLD OF HEARING EVOLUTIONÄRE HÖRAKUSTIK" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 10, 41 und 44

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht