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   BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 508/12   

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https://dejure.org/2013,19449
BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 508/12 (https://dejure.org/2013,19449)
BPatG, Entscheidung vom 04.07.2013 - 30 W (pat) 508/12 (https://dejure.org/2013,19449)
BPatG, Entscheidung vom 04. Juli 2013 - 30 W (pat) 508/12 (https://dejure.org/2013,19449)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "my WORLD OF HEARING EVOLUTIONÄRE HÖRAKUSTIK (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer die Wortfolge "my WORLD OF HEARING EVOLUTIONÄRE HÖRAKUSTIK" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 10, 41 und 44

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "my WORLD OF HEARING EVOLUTIONÄRE HÖRAKUSTIK (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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