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   BPatG, 04.08.2008 - 24 W (pat) 156/05   

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https://dejure.org/2008,29609
BPatG, 04.08.2008 - 24 W (pat) 156/05 (https://dejure.org/2008,29609)
BPatG, Entscheidung vom 04.08.2008 - 24 W (pat) 156/05 (https://dejure.org/2008,29609)
BPatG, Entscheidung vom 04. August 2008 - 24 W (pat) 156/05 (https://dejure.org/2008,29609)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 27.03.2015 - 6 U 185/14

    Verletzung einer Marke durch Anbringung eines Barcode-Labels mit unrichtigen

    Dabei lässt es der Senat dahinstehen, ob die Antragsgegnerin den Barcode-Label als geschäftliche Bezeichnung oder ähnliches Zeichen kennzeichenmäßig benutzt hat oder ob der Verbraucher in dem Code lediglich eine Art der Kennzeichnung zur Identifikation der Ware ohne herstellerbezogenen Unternehmenshinweis sieht (vgl. dazu BPatG GRUR 2008, 416, zitiert nach juris Rn. 35, 51 - Variabler Strichcode; Beschluss v. 04.08.2008, 24 W(pat) 156/05, zitiert nach juris, Rn. 22, jeweils zur Frage der Eintragungsfähigkeit eines maschinenlesbaren Strichcodes).
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