Rechtsprechung
| BPatG, 04.08.2009 - 24 W (pat) 81/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"corporateworkshop" als Marke für Bereich Beratung nicht eintragungsfähig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Für Bereich Handwerkzeuge "corporateworkshop" als Marke eintragbar
Wird zitiert von ...
- BPatG, 20.03.2013 - 29 W (pat) 543/10
Markenbeschwerdeverfahren - "CORPORATE ENERGIZER" - Unterscheidungskraft, keine …
"CORPORATE" bedeutet "körperschaftlich" (…Duden-Oxford - Großwörterbuch Englisch, 3. Aufl. 2005 [CD-ROM]), "Gemeinschafts-, Körperschafts-, Konzern-, Gesellschafts-, Firmen-, Unternehmens-, unternehmerisch, gemeinsam" ( www.leo.org , 24 W (pat) 81/08 - corporateworkshop) und hat in vielen verschiedenen Zusammensetzungen mit der Bedeutung "Unternehmens-, das Unternehmen betreffend" auch bereits Eingang in den deutschen Sprachgebrauch gefunden.
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