Rechtsprechung
   BPatG, 04.08.2009 - 33 W (pat) 126/07   

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https://dejure.org/2009,22202
BPatG, 04.08.2009 - 33 W (pat) 126/07 (https://dejure.org/2009,22202)
BPatG, Entscheidung vom 04.08.2009 - 33 W (pat) 126/07 (https://dejure.org/2009,22202)
BPatG, Entscheidung vom 04. August 2009 - 33 W (pat) 126/07 (https://dejure.org/2009,22202)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (11)  

  • BPatG, 19.11.2014 - 28 W (pat) 108/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "STAR FARM" - Unterscheidungskraft - kein

    Auch nach ständiger Rechtsprechung des Bundespatentgerichts ist das vorangestellte "Star" in Wortzusammensetzungen bei bestimmten Produkten oder Leistungen üblicherweise nur ein allgemeiner Hinweis auf eine "qualitative Spitzenstellung" bzw. ein "werbeübliches Versprechen" (vgl. z.B. BPatG 25 W (pat) 176/09 - Star Tape; 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; 28 W (pat) 198/04 - StarGloss; 32 W (pat) 196/03 - CURLSTAR; 30 W (pat) 15/00 - StarLab; 27 W (pat) 306/00 - StarLine; 32 W (pat) 151/00 - Star Toys).
  • BPatG, 05.08.2014 - 27 W (pat) 52/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "BOSS STAR (Wort-Bild-Marke)/BOSS" - zur

    In den von der Markenstelle zitierten Entscheidungen über die Eintragungsfähigkeit der Marken ist ausdrücklich ausgeführt, dass der Bestandteil "STAR" nicht die Schutzfähigkeit des betreffenden Zeichens zu tragen vermag, da er nicht als Hinweis auf die Herkunft von Waren aufgefasst wird (Beschlüsse vom 19. April 2005 - 27 W (pat) 69/04 - HomeSTAR bzw. vom 4. August 2009 - 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR).
  • BPatG, 11.12.2013 - 29 W (pat) 112/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "THE AUTOMOTIVE STAR" - Sachaussage - kein

    In der Geschäfts- und Werbesprache weist der Begriff "Star" auf die Spitzenstellung von Waren oder Dienstleistungen hin und stellt insoweit eine gebräuchliche Qualitätsangabe dar (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; 27 W (pat) 100/06 - Starline; 33 W (pat) 190/03 - StarConcept; 28 W (pat) 81/03 - Star Collection; 27 W (pat) 159/01 - ECOSTAR; 27 W (pat) 145/00 - STARLINK, 30 W (pat) 15/00 - STARLAB; 28 W (pat) 065/99 - HIGH TECH STAR; 26 W (pat) 016/98 - Ecostar; 29 W (pat) 255/94 - Partystar; GRUR 1989, 56 "OECOSTAR"; BPatG Mitt.
  • BPatG, 20.12.2010 - 29 W (pat) 186/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "LOHNSTAR" - Unterscheidungskraft - kein

    Die Bezeichnung "STAR" ist - nach der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts - in der deutschen Geschäfts- und Werbesprache häufig die Hervorhebung einer Spitzenstellung von Waren oder Dienstleistungen und stellt insoweit eine gebräuchliche Qualitätsangabe dar (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; 32 W (pat) 196/03 - CURLSTAR; 29 W (pat) 12/10 - Getränke Star).
  • BPatG, 26.10.2017 - 28 W (pat) 1/17

    Unterscheidungskraft des als Wortmarke und Bildmarke angemeldeten Zeichens

    In der Werbesprache, in der Produkte vielfach mit Personen gleichgesetzt werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 17. September 2015, 25 W (pat) 540/13 - GATEKEEPER), wird das Wort "Star" seit geraumer Zeit im übertragenen Sinn als Anpreisung eines Produkts verwendet, das über herausragende Eigenschaften verfügt (vgl. BPatG, Beschluss vom 4. August 2009, 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; Beschluss vom 2. August 2000, 28 W (pat) 65/99 - HIGH TECH STAR).
  • BPatG, 31.10.2012 - 29 W (pat) 544/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "starbutton" - Unterscheidungskraft - kein

    Die Bezeichnung "Star" wird im deutschen Sprachraum auch im Sinne einer Spitzenstellung von Waren und Dienstleistungen verstanden, also deren hervorragende Qualität herausgestellt (BPatG 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; 32 W (pat) 196/03 - CURLSTAR).
  • BPatG, 26.07.2012 - 25 W (pat) 91/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Highland Star" - Unterscheidungskraft -

    Diese Sichtweise wird seit langem auch in zahlreichen Entscheidungen zu vergleichbaren Markenanmeldungen von anderen Senaten des Bundespatentgerichts geteilt (vgl. u. a. PAVIS PROMA BPatG 29 W (pat) 255/94 -Partystar; 28 W (pat) 065/99 - HIGH TECH STAR; 26 W (pat) 016/98 - Ecostar; 27 W (pat) 159/01 - ECOSTAR; 27 W (pat) 145/00 - STARLINK, 30 W (pat) 15/00 - STARLAB, 33 W (pat) 190/03 - StarConcept, 28 W (pat) 81/03 - Star Collection, 27 W (pat) 100/06 - Starline, 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR, siehe auch BPatG Mitt.
  • BPatG, 03.03.2010 - 29 W (pat) 26/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "BioResin" - Freihaltungsbedürfnis

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