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   BPatG, 04.08.2017 - 28 W (pat) 36/16   

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https://dejure.org/2017,41403
BPatG, 04.08.2017 - 28 W (pat) 36/16 (https://dejure.org/2017,41403)
BPatG, Entscheidung vom 04.08.2017 - 28 W (pat) 36/16 (https://dejure.org/2017,41403)
BPatG, Entscheidung vom 04. August 2017 - 28 W (pat) 36/16 (https://dejure.org/2017,41403)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Theraflex/THERA/THERAWELL/THERAGYM" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr des als Marke eingetragenen Wortzeichens "Theraflex" mit den Marken "THERA", "THERAWELL", "THERAGYM"

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