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   BPatG, 04.09.2013 - 26 W (pat) 95/12   

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https://dejure.org/2013,42136
BPatG, 04.09.2013 - 26 W (pat) 95/12 (https://dejure.org/2013,42136)
BPatG, Entscheidung vom 04.09.2013 - 26 W (pat) 95/12 (https://dejure.org/2013,42136)
BPatG, Entscheidung vom 04. September 2013 - 26 W (pat) 95/12 (https://dejure.org/2013,42136)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Xʹs (Wort-Bild-Marke)/XS EXES (Wort-Bild-Marke)" - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen jeweils die Buchstabenfolge "XS" beinhaltenden Marken

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Xʹs (Wort-Bild-Marke)/XS EXES (Wort-Bild-Marke)" - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "X?s (Wort-Bild-Marke)/XS EXES (Wort-Bild-Marke)" - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

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