Rechtsprechung
   BPatG, 04.10.2005 - 24 W (pat) 300/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,30625
BPatG, 04.10.2005 - 24 W (pat) 300/03 (https://dejure.org/2005,30625)
BPatG, Entscheidung vom 04.10.2005 - 24 W (pat) 300/03 (https://dejure.org/2005,30625)
BPatG, Entscheidung vom 04. Januar 2005 - 24 W (pat) 300/03 (https://dejure.org/2005,30625)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,30625) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 07.02.2006 - 24 W (pat) 73/04
    Zu berücksichtigen ist auch, dass das Wort "Art" in der Werbung häufig verwendet wird, um Produkte oder Dienste in werblich überhöhter Form als Kunst anzupreisen, was ebenfalls für ein Verständnis der Wortkombination "Parfum Art" in diesem Sinn spricht (vgl. BPatG vom 4. Oktober 2005 - 24 W (pat) 300/03 "Parfum Art opens for you the world of luxury").
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht