Rechtsprechung
   BPatG, 04.10.2006 - 25 W (pat) 89/04   

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https://dejure.org/2006,26700
BPatG, 04.10.2006 - 25 W (pat) 89/04 (https://dejure.org/2006,26700)
BPatG, Entscheidung vom 04.10.2006 - 25 W (pat) 89/04 (https://dejure.org/2006,26700)
BPatG, Entscheidung vom 04. Januar 2006 - 25 W (pat) 89/04 (https://dejure.org/2006,26700)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 18.12.2006 - 30 W (pat) 45/05
    So ist der Fachverkehr gerade im Arzneimittelbereich aufgrund der weit verbreiteten Praxis, bei Marken einen mehr oder weniger an einen INN angelehnten produktkennzeichnenden Bestandteil mit einem Unternehmens- oder Firmenkennzeichen zu kombinieren, daran gewöhnt, dass das Unternehmenskennzeichen in Marken angesichts eines beschreibenden Charakters des anderen Markenteils häufig eine kennzeichnende Bedeutung hat (vgl. BPatG 25 W (pat) 191/02 - Pantohexal/PAN-TO, PAVIS PROMA Kliems; 25 W (pat) 089/04 - Haldomerck/HALDOL, PAVIS PROMA Kliems).
  • BPatG, 11.02.2008 - 30 W (pat) 127/06
    So ist der Fachverkehr gerade im Arzneimittelbereich aufgrund der weit verbreiteten Praxis, bei Marken einen mehr oder weniger an einen INN angelehnten produktkennzeichnenden Bestandteil mit einem Unternehmens- oder Firmenkennzeichen zu kombinieren, daran gewöhnt, dass das Unternehmenskennzeichen in Marken angesichts eines beschreibenden Charakters des anderen Markenteils häufig eine kennzeichnende Bedeutung hat (vgl. BPatG 30 W(pat) 45/05 - Risper TAD/RISPERDAL, 25 W (pat) 191/02 - Pantohexal/PANTO, 25 W (pat) 089/04 - Haldomerck/HALDOL, PAVIS PROMA- CD-ROM).
  • BPatG, 07.01.2008 - 30 W (pat) 50/06
    So ist der Fachverkehr gerade im Arzneimittelbereich aufgrund der weit verbreiteten Praxis, bei Marken einen mehr oder weniger an einen INN angelehnten produktkennzeichnenden Bestandteil mit einem Unternehmens- oder Firmenkennzeichen zu kombinieren, daran gewöhnt, dass das Unternehmenskennzeichen in Marken angesichts eines beschreibenden Charakters des anderen Markenteils häufig eine kennzeichnende Bedeutung hat (vgl. BPatG 30 W (pat) 45/05 - Risper TAD/RISPERDAL, 25 W (pat) 191/02 - Pantohexal/PANTO, 25 W (pat) 089/04 - Haldomerck/HALDOL, PAVIS PROMA- CD-ROM).
  • BPatG, 28.01.2008 - 30 W (pat) 113/06
    Im Bereich der Arzneimittel hat deren Bedeutung für die Gesundheit und die Gewöhnung des Fachverkehrs daran, dass das Unternehmenskennzeichen in Marken angesichts eines eher beschreibenden Charakters des anderen Markenteils häufig eine kennzeichnende Bedeutung hat, zur Folge, dass weniger mit einer Verkürzung der Marke auf die übrigen Bestandteile durch den Verkehr zu rechnen ist (vgl. BGH a. a. O. - ASTRA/ESTRA-PUREN; a. a. O. - Indorektal/Indohexal; vgl. auch BPatG 25 W (pat) 191/02 - Pantohexal/PANTO; 25 W (pat) 089/04 - Haldomerck/HALDOL, PAVIS PROMA CD-ROM).
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