Rechtsprechung
   BPatG, 04.10.2006 - 29 W (pat) 159/04   

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https://dejure.org/2006,32961
BPatG, 04.10.2006 - 29 W (pat) 159/04 (https://dejure.org/2006,32961)
BPatG, Entscheidung vom 04.10.2006 - 29 W (pat) 159/04 (https://dejure.org/2006,32961)
BPatG, Entscheidung vom 04. Januar 2006 - 29 W (pat) 159/04 (https://dejure.org/2006,32961)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 13.02.2017 - 26 W (pat) 58/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "partnerguide24" - Unterscheidungskraft -

    In Zusammensetzungen mit deutsch- oder englischsprachigen Sachbegriffen findet er vielfach Verwendung zur Beschreibung eines Führers, eines Handbuchs oder eines Ratgebers zu einem bestimmten thematischen Bereich, der jeweils durch den vorangestellten Sachbegriff präzisiert wird (vgl. BPatG 29 W (pat) 522/14 - FRESHGUIDE; 33 W (pat) 175/02 - ANTIQUESGUIDE; 29 W (pat) 159/04 - CarGuide).
  • BPatG, 03.02.2016 - 29 W (pat) 522/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "FRESHGUIDE" - Unterscheidungskraft - kein

    In Zusammensetzungen mit deutsch- oder englischsprachigen Sachbegriffen findet er vielfach Verwendung zur Beschreibung eines Führers, eines Handbuchs oder eines Ratgebers zu einem bestimmten thematischen Bereich, der jeweils durch den vorangestellten Sachbegriff präzisiert wird (vgl. BPatG, Beschluss vom 08.06.2004, 33 W (pat) 175/02 - ANTIQUESGUIDE; Beschluss vom 04.10.2006, 29 W (pat) 159/04 - CarGuide).
  • BPatG, 16.04.2008 - 29 W (pat) 86/06
    Das Zeichen in seiner begrifflichen Gesamtheit ist für die angesprochenen Verbraucher daher ohne Weiteres ein Sachhinweis auf einen Vermittler in der Automobilbranche (vgl. auch 29 W (pat) 159/04 - CarGuide).
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