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   BPatG, 04.10.2018 - 28 W (pat) 551/16   

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https://dejure.org/2018,34823
BPatG, 04.10.2018 - 28 W (pat) 551/16 (https://dejure.org/2018,34823)
BPatG, Entscheidung vom 04.10.2018 - 28 W (pat) 551/16 (https://dejure.org/2018,34823)
BPatG, Entscheidung vom 04. Januar 2018 - 28 W (pat) 551/16 (https://dejure.org/2018,34823)
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  • BPatG, 25.02.2021 - 30 W (pat) 25/19
    Auch die Farbgestaltung (vgl. z. B. BGH GRUR 2009, 954 (Nr. 17) - Kinder III; Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 210), hier in den Farben "Gelb-Schwarz-Weiß" (vgl. etwa BPatG 28 W (pat) 551/16 - PUR HEREFORD RIND VOM FEINSTEN) sowie schließlich die Erzeugung eines "3D-Effektes" durch Schattierungen in den Einzelbuchstaben der Wortelemente (vgl. m. w. N. BPatG 30 W (pat) 67/16 - MUSIC STORE professional; 30 W (pat) 547/16 - MOTORWORLD BULLETIN) stellen einfache und grundlegende Stilmittel dar, an die sich der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat und die er deshalb nicht als Herkunftshinweis auf ein bestimmtes Unternehmen wahrnehmen wird.
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