Rechtsprechung
   BPatG, 04.11.2014 - 24 W (pat) 17/13   

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https://dejure.org/2014,47976
BPatG, 04.11.2014 - 24 W (pat) 17/13 (https://dejure.org/2014,47976)
BPatG, Entscheidung vom 04.11.2014 - 24 W (pat) 17/13 (https://dejure.org/2014,47976)
BPatG, Entscheidung vom 04. November 2014 - 24 W (pat) 17/13 (https://dejure.org/2014,47976)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 113 MarkenG, § 119 MarkenG, § 124 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "bester Standort (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "bester Standort (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft der international registrierten Wortmarke und Bildmarke als Schaubild bzgl. Dienstleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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