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   BPatG, 04.11.2014 - 24 W (pat) 539/14   

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https://dejure.org/2014,39761
BPatG, 04.11.2014 - 24 W (pat) 539/14 (https://dejure.org/2014,39761)
BPatG, Entscheidung vom 04.11.2014 - 24 W (pat) 539/14 (https://dejure.org/2014,39761)
BPatG, Entscheidung vom 04. November 2014 - 24 W (pat) 539/14 (https://dejure.org/2014,39761)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Kuschelzauber" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Kuschelzauber" i.R. der Eintragung als Wortmarke für Waschmittel und Bleichmittel; Anpreisende Umschreibung von Sachen oder von Handlungen

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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