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   BPatG, 04.11.2016 - 25 W (pat) 79/14   

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https://dejure.org/2016,38677
BPatG, 04.11.2016 - 25 W (pat) 79/14 (https://dejure.org/2016,38677)
BPatG, Entscheidung vom 04.11.2016 - 25 W (pat) 79/14 (https://dejure.org/2016,38677)
BPatG, Entscheidung vom 04. November 2016 - 25 W (pat) 79/14 (https://dejure.org/2016,38677)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG, § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO
    (Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Quadratische Schokoladentafelverpackung (dreidimensionale Marke)" - zur eindeutigen Definition des Streitgegenstandes - keine Erforderlichkeit der Angabe eines Löschungsgrundes durch die Benennung konkreter Vorschriften ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung einer Wortmarke mit der Bezeichnung "Tafelschokolade" aufgrund einer nicht schutzfähigen Verpackungsform

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    (Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Quadratische Schokoladentafelverpackung (dreidimensionale Marke)" - zur eindeutigen Definition des Streitgegenstandes - keine Erforderlichkeit der Angabe eines Löschungsgrundes durch die Benennung konkreter Vorschriften ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 18.10.2017 - I ZB 106/16

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für

    Das Bundespatentgericht hat die Löschung der Marke angeordnet, weil sie nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG schutzunfähig sei (BPatG, BeckRS 2016, 19545).
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