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   BPatG, 04.12.2002 - 29 W (pat) 312/00   

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https://dejure.org/2002,24397
BPatG, 04.12.2002 - 29 W (pat) 312/00 (https://dejure.org/2002,24397)
BPatG, Entscheidung vom 04.12.2002 - 29 W (pat) 312/00 (https://dejure.org/2002,24397)
BPatG, Entscheidung vom 04. Dezember 2002 - 29 W (pat) 312/00 (https://dejure.org/2002,24397)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 15.04.2003 - 24 W (pat) 109/01
    Der in der englischen wie deutschen Wortform auf diesem Fach- und Produktbereich vielfältig benutzte und allgemein geläufige Begriff beschreibt die Auswahlaktion mit der Maus oder einem mausähnlichen Eingabegerät in einem DV-Programm (vgl BPatG 30 W (pat) 163/01 "click 4 cash"; 30 W (pat) 140/99 "Klick!"; 27 W (pat) 120/99 "Berlin auf einen Klick", jeweils veröffentl in PAVIS PROMA; BPatG v 04.12.2002, 29 W (pat) 312/00 "music on click").

    Insoweit können die Dienstleistungen Werbung und Marketing regelmäßig nicht mit den zu bewerbenden oder zu vermarktenden Objekten gleichgestellt werden (vgl BPatG v 04.12.2002, 29 W (pat) 312/00 "music on click").

  • BPatG, 21.09.2017 - 25 W (pat) 576/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "1click4cast" - keine Unterscheidungskraft

    Der Begriff "Klick" oder "klicken" sei darüber hinaus auch in der deutschen Sprache als Kurzform für "Mausklick" bekannt (vgl. BPatG 30 W (pat) 163/01 - click 4 cash; 29 W (pat) 312/00 - music on click).
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