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   BPatG, 04.12.2012 - 33 W (pat) 46/10   

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https://dejure.org/2012,41116
BPatG, 04.12.2012 - 33 W (pat) 46/10 (https://dejure.org/2012,41116)
BPatG, Entscheidung vom 04.12.2012 - 33 W (pat) 46/10 (https://dejure.org/2012,41116)
BPatG, Entscheidung vom 04. Dezember 2012 - 33 W (pat) 46/10 (https://dejure.org/2012,41116)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "WPSofort" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke WPSofort für die Klassen 36, 38, 42

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "WPSofort" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "WPSofort" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 04.12.2012 - 33 W (pat) 47/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "WPControl" - Freihaltungsbedürfnis -

    Mit Bezug auf diese Dienstleistungen handelt es sich um eine geläufige und ohne analysierende Betrachtung verständliche Abkürzung (BPatG vom 2.8.2011, 33 W (pat) 73/10 WPPowerLink; BPatG vom 4.12.2012, 33 W (pat) 46/10 WPSofort).
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