Rechtsprechung
   BPatG, 04.12.2012 - 33 W (pat) 47/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,41117
BPatG, 04.12.2012 - 33 W (pat) 47/10 (https://dejure.org/2012,41117)
BPatG, Entscheidung vom 04.12.2012 - 33 W (pat) 47/10 (https://dejure.org/2012,41117)
BPatG, Entscheidung vom 04. Dezember 2012 - 33 W (pat) 47/10 (https://dejure.org/2012,41117)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "WPControl" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "WPControl" für die Klasse 36, 38, 42

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 05.11.2018 - 29 W (pat) 554/17
    Ungeachtet des Umstands, dass eine bestehende Markenserie, in die sich die verfahrensgegenständliche einfügen würde, schon nicht existiert, kommt es für die Beurteilung der originären Schutzfähigkeit der Marke nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG nicht darauf an, wie das Zeichen oder Teile des Zeichens verwendet worden sind (BGH GRUR 2006, 503Rn. 10 - Casino Bremen; BPatG 33 W (pat) 47/10 - WP-Control; 29 W (pat) 545/11 - fine selection).
  • BPatG, 26.09.2018 - 29 W (pat) 22/18
    Zudem kommt es für die Beurteilung der originären Schutzfähigkeit der Marke nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG nicht darauf an, wie das Zeichen oder - wie hier - Teile des Zeichens verwendet worden sind (BGH GRUR 2006, 503 Rn. 10 - Casino Bremen; BPatG, Beschluss vom 04.12.2012, 33 W (pat) 47/10 - WPControl; Beschluss vom 02.11.2011, 29 W (pat) 545/11 - fine selection).
  • BPatG, 12.03.2018 - 29 W (pat) 21/16

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Wortmarke und Bildmarke angemeldeten

    Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, dass die Ausgestaltung Ausdruck des "Corporate Design" des Verbandes Deutscher Tierheilpraktiker e. V. sei und das Anmeldezeichen gestalterisch und farblich an die von diesem Verband schon jahrelang verwendete Art und Weise von Schriftzügen angelehnt und damit identitätsstiftend sei, spielt dies für die Feststellung der originären Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, die unabhängig von einer vorausgegangenen Benutzung des Zeichens zu erfolgen hat, keine Rolle (vgl. BGH GRUR 2006, 503 Rn. 10 - Casino Bremen; BPatG, Beschluss vom 04.12.2012, 33 W (pat) 47/10 - WPControl; Beschluss vom 02.11.2011, 29 W (pat) 545/11 - fine selection).
  • BPatG, 07.01.2015 - 29 W (pat) 82/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "b.connected" - fehlende Unterscheidungskraft

    Für die Beurteilung der originären Schutzfähigkeit der Marke nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG kommt es nämlich nicht darauf an, wie das Zeichen oder - wie hier - Teile des Zeichens verwendet worden sind (BGH GRUR 2006, 503 Rn. 10 - Casino Bremen; BPatG, Beschluss vom 04.12.2012, 33 W (pat) 47/10 - WPControl; Beschluss vom 02.11.2011, 29 W (pat) 545/11 - fine selection).
  • BPatG, 20.03.2018 - 29 W (pat) 521/16

    Zurückweisung der Anmeldung der Bezeichnung "Schanzer Autohaus" als Wortmarke;

    Zum anderen hat die Beurteilung der originären Schutzfähigkeit der Marke (§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 3 MarkenG) unabhängig von einer vorausgegangenen Benutzung des Zeichens zu erfolgen (vgl. BGH GRUR 2006, 503 Rn. 10 - Casino Bremen; BPatG, Beschluss vom 04.12.2012, 33 W (pat) 47/10 - WPControl; Beschluss vom 02.11.2011, 29 W (pat) 545/11 - fine selection).
  • BPatG, 11.12.2013 - 29 W (pat) 104/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "edatasystems" - keine Unterscheidungskraft -

    Für die Beurteilung der originären Schutzfähigkeit der Marke nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG kommt es nicht darauf an, wie das Zeichen verwendet worden ist (BGH GRUR 2006, 503 Rdnr. 10 - Casino Bremen; BPatG 33 W (pat) 47/10 - WPControl; 29 W (pat) 545/11 fine selection).
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