Rechtsprechung
| BPatG, 04.12.2014 - 30 W (pat) 29/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 MarkenG, § 54 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ASD Rhein-Ruhr" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der als Wortmarke angemeldeten Bezeichnung "ASD Rhein-Ruhr" i.R.d. Löschungsverfahrens
- online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ASD Rhein-Ruhr" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ASD Rhein-Ruhr" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12
Aus Akten werden Fakten
Auszug aus BPatG, 04.12.2014 - 30 W (pat) 29/13
Der Senat hat mit einem Ladungszusatz die Beteiligten unter anderem darauf hingewiesen, dass maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung des Verkehrsverständnisses der Buchstabenkombination "ASD" der angegriffenen Marke der Zeitpunkt der Anmeldung der Streitmarke sei (BGH GRUR 2014, 565, Nr. 10 - smartbook; GRUR 2013, 1143, Nr. 15 - Aus Akten werden Fakten).Wird geltend gemacht, die Eintragung habe gegen einen oder mehrere Tatbestände des § 8 Abs. 2 MarkenG verstoßen, kann eine Löschung nur erfolgen, wenn das Eintragungshindernis sowohl im Zeitpunkt der Anmeldung der Marke (BGH GRUR 2013, 1143, Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten; GRUR 2014, 483, Nr. 22 - test; GRUR 2014, 565, Nr. 10 - smartbook) bestanden hat als auch - soweit es um die Tatbestände nach § 8 Abs. 2 Nr. 1-9 MarkenG geht - im Zeitpunkt der Entscheidung über den Löschungsantrag noch besteht (§ 50 Abs. 2 Satz 1 MarkenG).
- BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12
smartbook - Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das …
Auszug aus BPatG, 04.12.2014 - 30 W (pat) 29/13
Der Senat hat mit einem Ladungszusatz die Beteiligten unter anderem darauf hingewiesen, dass maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung des Verkehrsverständnisses der Buchstabenkombination "ASD" der angegriffenen Marke der Zeitpunkt der Anmeldung der Streitmarke sei (BGH GRUR 2014, 565, Nr. 10 - smartbook; GRUR 2013, 1143, Nr. 15 - Aus Akten werden Fakten).Wird geltend gemacht, die Eintragung habe gegen einen oder mehrere Tatbestände des § 8 Abs. 2 MarkenG verstoßen, kann eine Löschung nur erfolgen, wenn das Eintragungshindernis sowohl im Zeitpunkt der Anmeldung der Marke (…BGH GRUR 2013, 1143, Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten; GRUR 2014, 483, Nr. 22 - test; GRUR 2014, 565, Nr. 10 - smartbook) bestanden hat als auch - soweit es um die Tatbestände nach § 8 Abs. 2 Nr. 1-9 MarkenG geht - im Zeitpunkt der Entscheidung über den Löschungsantrag noch besteht (§ 50 Abs. 2 Satz 1 MarkenG).
- BPatG, 16.02.2005 - 32 W (pat) 213/03
Auszug aus BPatG, 04.12.2014 - 30 W (pat) 29/13
Ist eine solche Feststellung, auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen nicht möglich, muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix; zur Feststellungslast des Löschungsantragstellers vgl. BGH GRUR 2010, 138, 142, Nr. 48 - ROCHER-Kugel).
- BGH, 09.07.2009 - I ZB 88/07
ROCHER-Kugel
Auszug aus BPatG, 04.12.2014 - 30 W (pat) 29/13
Ist eine solche Feststellung, auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen nicht möglich, muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix; zur Feststellungslast des Löschungsantragstellers vgl. BGH GRUR 2010, 138, 142, Nr. 48 - ROCHER-Kugel). - BGH, 17.08.2011 - I ZB 70/10
Institut der Norddeutschen Wirtschaft e. V.
Auszug aus BPatG, 04.12.2014 - 30 W (pat) 29/13
Darauf, dass im Jahr 2005 eine Markenanmeldung "asd ruhrstadt" vom Patentamt zurückgewiesen worden ist, kommt es nicht an (vgl. BGH GRUR 2012, 276, 277, Nr. 18 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.). - BGH, 17.10.2013 - I ZB 65/12
test - Markeneintragungs- oder -löschungsverfahren: Prüfung des Wegfalls des …
Auszug aus BPatG, 04.12.2014 - 30 W (pat) 29/13
Wird geltend gemacht, die Eintragung habe gegen einen oder mehrere Tatbestände des § 8 Abs. 2 MarkenG verstoßen, kann eine Löschung nur erfolgen, wenn das Eintragungshindernis sowohl im Zeitpunkt der Anmeldung der Marke (…BGH GRUR 2013, 1143, Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten; GRUR 2014, 483, Nr. 22 - test; GRUR 2014, 565, Nr. 10 - smartbook) bestanden hat als auch - soweit es um die Tatbestände nach § 8 Abs. 2 Nr. 1-9 MarkenG geht - im Zeitpunkt der Entscheidung über den Löschungsantrag noch besteht (§ 50 Abs. 2 Satz 1 MarkenG). - EuGH, 15.09.2005 - C-37/03
BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …
Auszug aus BPatG, 04.12.2014 - 30 W (pat) 29/13
Schutzunfähig sind insofern Abkürzungen, die im Verkehr als solche gebräuchlich oder aus sich heraus verständlich sind sowie von den beteiligten Verkehrskreisen ohne Weiteres der betreffenden Beschaffenheitsangabe gleichgesetzt und insoweit beschreibend verstanden werden können (vgl. EuGH GRUR 2006, 229 Nr. 70 - BioID;… GRUR Int. 2004, 328, 330 Nr. 31-34 - TDI). - EuG, 03.12.2003 - T-16/02
DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE VON AUDI GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES …
Auszug aus BPatG, 04.12.2014 - 30 W (pat) 29/13
Schutzunfähig sind insofern Abkürzungen, die im Verkehr als solche gebräuchlich oder aus sich heraus verständlich sind sowie von den beteiligten Verkehrskreisen ohne Weiteres der betreffenden Beschaffenheitsangabe gleichgesetzt und insoweit beschreibend verstanden werden können (vgl. EuGH GRUR 2006, 229 Nr. 70 - BioID; GRUR Int. 2004, 328, 330 Nr. 31-34 - TDI).