Rechtsprechung
| BPatG, 04.12.2018 - 23 W (pat) 24/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BPatG, 13.03.2018 - 23 W (pat) 36/16
Patentfähigkeit einer Erfindung mit der Bezeichnung "Leuchtdiodenarray mit einer …
Auszug aus BPatG, 04.12.2018 - 23 W (pat) 24/18
Die vorliegende Anmeldung mit dem Aktenzeichen 10 2005 063 669.1 und der Bezeichnung "Leuchtdiodenarray mit einer Haftschicht" ist eine Teilanmeldung der am 12. April 2005 mit der oben genannten Bezeichnung beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereichten Stammanmeldung 10 2005 016 845.0, die die Priorität der taiwanesischen Anmeldung TW 93110342 vom 13. April 2004 beansprucht und zu welcher in der mündlichen Verhandlung am 13. März 2018 ein Patent erteilt worden ist (Gerichtsakte 23 W (pat) 36/16).