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| BPatG, 05.02.2002 - 27 W (pat) 283/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92
"PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …
Auszug aus BPatG, 05.02.2002 - 27 W (pat) 283/00
Unterscheidungskraft ist die Eignung, Waren und Dienstleistungen nach ihrer betrieblichen Herkunft, nicht nach ihrer Beschaffenheit oder Bestimmung unterscheidbar zu machen (BGH GRUR 1995, 408 - PROTECH). - EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 05.02.2002 - 27 W (pat) 283/00
Denn eine solche Interpretation des Zurückweisungsgrundes der Unterscheidungskraft trägt der gesetzlichen Vorgabe nicht Rechnung, daß das zugunsten der Mitbewerber bestehende Freihaltebedürfnis an beschreibenden Angaben (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) und die aufgrund des Verständnisses der angesprochenen Verkehrskreise, insbesondere der Abnehmer der betroffenen Waren, zu beurteilende Frage der Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) zwei grundsätzlich voneinander unabhängige Tatbestände sind (EuGH GRUR 99, 723, 727 - Chiemsee). - BPatG, 22.01.2002 - 27 W (pat) 252/00
Auszug aus BPatG, 05.02.2002 - 27 W (pat) 283/00
Aus diesem Grund ist zB auch die vergleichbare Bezeichnung "21st century" bereits mehrfach Gegenstand von Zurückweisungen gewesen (vgl BPatG MarkenR 2000, 290; 27 W (pat) 252/00 vom 22. Januar 2002). - BPatG, 04.04.2000 - 24 W (pat) 52/99
Umfang der Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 05.02.2002 - 27 W (pat) 283/00
Aus diesem Grund ist zB auch die vergleichbare Bezeichnung "21st century" bereits mehrfach Gegenstand von Zurückweisungen gewesen (vgl BPatG MarkenR 2000, 290; 27 W (pat) 252/00 vom 22. Januar 2002).