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   BPatG, 05.02.2003 - 26 W (pat) 148/02   

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https://dejure.org/2003,28716
BPatG, 05.02.2003 - 26 W (pat) 148/02 (https://dejure.org/2003,28716)
BPatG, Entscheidung vom 05.02.2003 - 26 W (pat) 148/02 (https://dejure.org/2003,28716)
BPatG, Entscheidung vom 05. Februar 2003 - 26 W (pat) 148/02 (https://dejure.org/2003,28716)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 12.10.2004 - 27 W (pat) 6/04
    In diesem Sinne kann es - für sich gesehen - in Verbindung mit Waren, bei denen das tadellose Aussehen oder die Sauberkeit im Vordergrund stehen, schlagwortartig auf die Beschaffenheit oder den Bestimmungszweck hinweisen (in diesem Sinne Beschl. v. 22. März 2000 - 29 W (pat) 21/99; Beschl. vom 5. Februar 2003 - 26 W (pat) 148/02; jeweils zitiert auf PAVIS PROMA).
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