Rechtsprechung
   BPatG, 05.02.2015 - 30 W (pat) 520/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,16794
BPatG, 05.02.2015 - 30 W (pat) 520/13 (https://dejure.org/2015,16794)
BPatG, Entscheidung vom 05.02.2015 - 30 W (pat) 520/13 (https://dejure.org/2015,16794)
BPatG, Entscheidung vom 05. Februar 2015 - 30 W (pat) 520/13 (https://dejure.org/2015,16794)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,16794) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "CINE ENGINE" - Marke ist teilweise für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibend - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 566/17
    Bei dem Zeichenbestandteil "CINE" handelt es sich, wie von der Markeninhaberin nicht ernsthaft in Abrede gestellt, um ein Kürzel für "cinema, cinematography" (vgl. die übersandte Senats-Recherche Anlage I, Abbreviations Dictionary, Tenth Edition 2001, S. 241; siehe so auch schon BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 520/13 - CINE ENGINE; vgl. ferner EuG, Urteil vom 31. Januar 2001, T-0136/99 - CINE COMEDY; BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 99/05 - Cine Vision 2006).
  • BPatG, 06.08.2015 - 25 W (pat) 49/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "SyncPlus" - Unterscheidungskraft -

    Entgegen der Auffassung der Anmelderin handelt es sich dabei nicht nur um eine phantasievolle und auslegungsbedürftige Anspielung, sondern um eine insbesondere für interessierte Laien, aber jedenfalls für den Fachverkehr, der eine objektiv abgrenzbare und daher in Zusammenhang der Bestimmung des Verkehrsverständnisses eine für sich maßgebende Teilgruppe des Verkehrs umfasst (vgl. BPatG , Beschluss vom 5. Februar 2015 -30 W (pat) 520/13 -, CINE ENGINE; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl. 2015, § 8 Rn. 41), ohne weiteres verständliche Abkürzung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht