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   BPatG, 05.02.2015 - 30 W (pat) 526/13   

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https://dejure.org/2015,11274
BPatG, 05.02.2015 - 30 W (pat) 526/13 (https://dejure.org/2015,11274)
BPatG, Entscheidung vom 05.02.2015 - 30 W (pat) 526/13 (https://dejure.org/2015,11274)
BPatG, Entscheidung vom 05. Februar 2015 - 30 W (pat) 526/13 (https://dejure.org/2015,11274)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 95 Abs 1 S 3 SGB 5
    Markenbeschwerdeverfahren - "Neurologisch-geriatrisches Zentrum" - keine Unterscheidungskraft - zur Wirkung der Legaldefinition des Begriffs "Zentrum"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortfolge "Neurologisch- geriatrisches Zentrum"; Begründung eines Eintragungshindernisses durch das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 18.05.2020 - 26 W (pat) 545/19
    Als "PLANUNGSZENTRUM" versteht der angesprochene Verkehr einen Bereich, der in Beziehung der Planung eine Konzentration aufweist und daher von erstrangiger Bedeutung ist oder die einem bestimmten Zweck dienende zentrale Einrichtung; eine Anlage, wo bestimmte Einrichtungen (für jemanden, etwas) konzentriert sind (vgl. BPatG 30 W (pat) 526/13 - Neurologischgeriatrisches Zentrum).
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