Rechtsprechung
   BPatG, 05.02.2020 - 29 W (pat) 516/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,2990
BPatG, 05.02.2020 - 29 W (pat) 516/17 (https://dejure.org/2020,2990)
BPatG, Entscheidung vom 05.02.2020 - 29 W (pat) 516/17 (https://dejure.org/2020,2990)
BPatG, Entscheidung vom 05. Februar 2020 - 29 W (pat) 516/17 (https://dejure.org/2020,2990)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,2990) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 05.05.2020 - 29 W (pat) 555/17
    Der Aspekt der "Neuheit" bzw. "erfinderischen Tätigkeit" spielt im Markenrecht - anders als im Patentrecht - keine Rolle, da es zur Beurteilung der Schutzfähigkeit eines Zeichens lediglich auf die Unterscheidungskraft bzw. das Freihaltebedürfnis ankommt (vgl. BGH GRUR 2003, 436, 439 - Feldenkrais; BPatG, Beschluss vom 05.02.2020, 29 W (pat) 516/17 - Keramik komplett; Beschluss vom 14.05.2019, 25 W (pat) 76/17 - Paletas Berlin; Beschluss vom 30.04.2014, 29 W (pat) 113/11 - Schichtenmodell der Integration).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht