Rechtsprechung
| BPatG, 05.03.2007 - 27 W (pat) 56/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 07.04.2004 - 26 W (pat) 204/02
Auszug aus BPatG, 05.03.2007 - 27 W (pat) 56/06
Dies verdeutlicht etwa auch eine jüngere Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 21. September 2005 in dem Verfahren 26 W (pat) 204/02, wonach die Wortmarke "Ficke" eintragbar sei. - BGH, 18.05.1995 - I ZR 91/93
Busengrapscher - Sittliche Anstößigkeit
Auszug aus BPatG, 05.03.2007 - 27 W (pat) 56/06
Aufgrund der zwischenzeitlichen Liberalisierung der Anschauungen über Sitte und Moral erscheinen die von der Markenstelle zur Begründung der Sittenwidrigkeit angeführten älteren Entscheidungen des (früheren) Deutschen Patentamts (Mitt. 1985, 215 - Schlüpferstürmer) und des Bundesgerichtshofs (GRUR 1995, 592 - Busengrapscher) zwischenzeitlich überholt.