Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 08.12.1994 - I ZB 15/92

  "U-Key"; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis bei einem fremdsprachigen …

  Auszug aus BPatG, 05.03.2007 - 30 W (pat) 23/05

  Dies ist dann der Fall, wenn sich den angesprochenen Abnehmern eine konkret beschreibende Angabe ohne die Notwendigkeit besonderer Denkprozesse unmittelbar erschließt, (vgl. EuGH GRUR 2003, 58, 59 - Companyline; BGH GRUR 1995, 269, 270 - U-Key;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 8 Rdn. 260 m. w. N).
• EuGH, 20.09.2001 - C-383/99

  Procter & Gamble / HABM

  Auszug aus BPatG, 05.03.2007 - 30 W (pat) 23/05

  Soweit sich die Anmelderin hierzu auf die Entscheidung des EuGH - "Babydry" (GRUR 2001, 1145) bezieht, ist festzustellen, dass in den nachfolgenden Entscheidungen des EuGH deutlich höhere Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit von Wortneubildungen gestellt wurden (…vgl. EuGH a. a. O. - Companyline; - DOUBLEMINT; - Biomild;… Ströbele/Hacker, a. a. O. § 8 Rdn. 94, 195).
• BGH, 02.12.2004 - I ZB 8/04

  LOKMAUS

  Auszug aus BPatG, 05.03.2007 - 30 W (pat) 23/05

  Selbst wenn der Begriff "KUNST-MAHL" auf eine Wortschöpfung durch die Anmelderin zurückzuführen wäre, so ist er doch, wie die vergleichbaren Wortschöpfungen (s. o.) zeigen, sprachüblich gebildet, ohne weiteres verständlich und deshalb zur Beschreibung der Waren geeignet, so dass seine freie Benutzung durch Dritte gewährleistet sein muss (vgl. BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS).

 
• EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

  Windsurfing Chiemsee

  Auszug aus BPatG, 05.03.2007 - 30 W (pat) 23/05

  Es genügt, wie sich schon aus dem Wortlaut des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ergibt, dass die Zeichen oder Angaben zu diesem Zweck "dienen können" (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, 726 - Chiemsee).
• EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

  DKV / HABM

  Auszug aus BPatG, 05.03.2007 - 30 W (pat) 23/05

  Dies ist dann der Fall, wenn sich den angesprochenen Abnehmern eine konkret beschreibende Angabe ohne die Notwendigkeit besonderer Denkprozesse unmittelbar erschließt, (vgl. EuGH GRUR 2003, 58, 59 - Companyline; BGH GRUR 1995, 269, 270 - U-Key;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 8 Rdn. 260 m. w. N).
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 05.03.2007 - 30 W (pat) 23/05

  Dabei führt die bloße Aneinanderreihung solcher beschreibenden Bestandteile ohne Vornahme einer ungewöhnlichen Änderung, insbesondere syntaktischer oder semantischer Art, nur zu einer Marke, die ausschließlich aus beschreibenden Zeichen oder Angaben besteht (EuGH GRUR Int. 2004, 410, 413 - BIOMILD;… EuGH GRUR Int. 2004, 500, 507 - KPN-Postkantoor).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 05.03.2007 - 30 W (pat) 23/05

  Dabei führt die bloße Aneinanderreihung solcher beschreibenden Bestandteile ohne Vornahme einer ungewöhnlichen Änderung, insbesondere syntaktischer oder semantischer Art, nur zu einer Marke, die ausschließlich aus beschreibenden Zeichen oder Angaben besteht (…EuGH GRUR Int. 2004, 410, 413 - BIOMILD; EuGH GRUR Int. 2004, 500, 507 - KPN-Postkantoor).

• BPatG, 03.08.2020 - 26 W (pat) 503/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "Ginberry" - Freihaltungsbedürfnis

  Soweit in der Entscheidung des EuGH zu "Baby-Dry" (GRUR 2001, 1145) "eine übliche Art und Weise" einer Beschreibung der Waren und/oder Dienstleistungen als Voraussetzung für ein Eintragungsverbot verlangt worden ist, ist diese Rechtsprechung seit langem ausdrücklich aufgegeben worden (…vgl. EuGH GRUR 2011, 1035 Rdnr. 40 - 1000; so auch BPatG 25 W (pat) 593/12 - MORGEN FRUCHT; 30 W (pat) 23/05 - KUNST-MAHL).
• BPatG, 17.02.2020 - 26 W (pat) 523/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "silber SINGLES (Wort-Bild-Marke)" - fehlende …

  Soweit in dieser "eine übliche Art und Weise" einer Beschreibung der Waren und/oder Dienstleistungen als Voraussetzung für ein Eintragungsverbot verlangt worden ist, ist diese Rechtsprechung seit langem ausdrücklich aufgegeben worden (…vgl. EuGH GRUR 2011, 1035 Rdnr. 40 - 1000; so auch BPatG 25 W (pat) 593/12 - MORGEN FRUCHT; 30 W (pat) 23/05 - KUNST-MAHL).
• BPatG, 17.02.2020 - 26 W (pat) 524/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "silber SINGLES (Wort-Bild-Marke)" - fehlende …

  Soweit in dieser "eine übliche Art und Weise" einer Beschreibung der Waren und/oder Dienstleistungen als Voraussetzung für ein Eintragungsverbot verlangt worden ist, ist diese Rechtsprechung seit langem ausdrücklich aufgegeben worden (…vgl. EuGH GRUR 2011, 1035 Rdnr. 40 - 1000; so auch BPatG 25 W (pat) 593/12 - MORGEN FRUCHT; 30 W (pat) 23/05 - KUNST-MAHL).
• BPatG, 12.04.2021 - 26 W (pat) 535/20

  Markenbeschwerdeverfahren - widersprüchliche, unverständliche Entscheidung - …

  Soweit in der Entscheidung des EuGH zu "Baby-Dry" (GRUR 2001, 1145) "eine übliche Art und Weise" einer Beschreibung der Waren und/oder Dienstleistungen als Voraussetzung für ein Eintragungsverbot verlangt worden ist, ist diese Rechtsprechung seit langem ausdrücklich aufgegeben worden (…vgl. EuGH GRUR 2011, 1035 Rdnr. 40 - 1000; so auch BPatG 25 W (pat) 593/12 - MORGEN FRUCHT; 30 W (pat) 23/05 - KUNST-MAHL).