Rechtsprechung
   BPatG, 05.03.2009 - 30 W (pat) 73/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,24351
BPatG, 05.03.2009 - 30 W (pat) 73/08 (https://dejure.org/2009,24351)
BPatG, Entscheidung vom 05.03.2009 - 30 W (pat) 73/08 (https://dejure.org/2009,24351)
BPatG, Entscheidung vom 05. März 2009 - 30 W (pat) 73/08 (https://dejure.org/2009,24351)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "doc jur" als Marke für juristische Computersoftware freihaltebedürftig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "doc jur" muss Allgemeinheit zur Beschreibung juristischer Software zur Verfügung stehen




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BPatG, 01.03.2018 - 30 W (pat) 46/17
    Der Zeichenbestandteil "Jur" ist die Abkürzung für "juristisch", "juridisch" (vgl. Duden, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 6. Aufl. 2011; "www.abkuerzungen.de") und wird in diesem Sinne auch vom angesprochenen Verkehr, bei dem es sich um Fachverkehrskreise und Endverbraucher (im Hinblick auf einige der Dienstleistungen der Klasse 35 hingegen ausschließlich um gewerbliche Unternehmer) handelt, verstanden (vgl. hierzu bereits BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 25/14 - jurpartner; 30 W (pat) 28/13 - JurRadar; 33 W (pat) 40/10 - JurHelp; 30 W (pat) 73/08 - doc-jur; 29 W (pat) 149/10 - JURDAY).
  • BPatG, 15.11.2012 - 2 Ni 33/11
    "Jur" ist eine geläufige Abkürzung für "juristisch", die von den angesprochenen Verkehrskreisen ohne weiteres verstanden wird (vgl. BPatG vom 13.11.2001, 27 W (pat) 275/00 - JURA COM/JurComSult; BPatG vom 5.3.2009, 30 W (pat) 73/08 - doc-jur; BPatG vom 12.7.2011, 33 W (pat) 40/10 - JurHelp).
  • BPatG, 18.03.2016 - 30 W (pat) 25/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "jurpartner (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft

    Der Zeichenbestandteil "jur" ist die Abkürzung für "juristisch", "juridisch" (vgl. Duden, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 6. Aufl. 2011) und wird in diesem Sinne auch vom angesprochenen Verkehr, bei dem es sich um Fachverkehrskreise und Endverbraucher handelt, verstanden (vgl. hierzu bereits BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 18. Juni 2015, 30 W (pat) 28/13 - JurRadar; Beschl. v. 12. Juli 2011, 33 W (pat) 40/10 - JurHelp; Beschl. v. 5. März 2009, 30 W (pat) 73/08 - doc-jur; Beschl. v. 27. Januar 2009, 29 W (pat) 149/10 - JURDAY).
  • BPatG, 25.03.2010 - 30 W (pat) 113/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "DOC (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    a) Der Markenbestandteil "DOC" ist die umgangssprachliche Kurzform des englischen Wortes "doctor" (vgl. Duden-Oxford-Großwörterbuch Englisch 3. Aufl. Mannheim 2005 (CD-ROM), die als Ausdruck für "Arzt, Doktor" auch in die deutsche Umgangssprache eingegangen ist (vgl. BPatG 25 W (pat) 101/01 - TELEDOC , 30 W (pat) 73/08 - doc-jur auf PAVIS PROMA CD-ROM).
  • BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 545/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "jurtel/JurCall" - zur Kennzeichnungskraft -

    "Jur" ist eine geläufige Abkürzung für "juristisch", die von den angesprochenen Verkehrskreisen ohne weiteres verstanden wird (vgl. BPatG vom 13.11.2001, 27 W (pat) 275/00 - JURA COM/JurComSult; BPatG vom 5.3.2009, 30 W (pat) 73/08 - doc-jur; BPatG vom 12.7.2011, 33 W (pat) 40/10 - JurHelp).
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