Rechtsprechung
   BPatG, 05.03.2010 - 25 W (pat) 208/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,31558
BPatG, 05.03.2010 - 25 W (pat) 208/09 (https://dejure.org/2010,31558)
BPatG, Entscheidung vom 05.03.2010 - 25 W (pat) 208/09 (https://dejure.org/2010,31558)
BPatG, Entscheidung vom 05. März 2010 - 25 W (pat) 208/09 (https://dejure.org/2010,31558)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,31558) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 11.01.2018 - 25 W (pat) 12/16

    Beschwerde gegen die Anmeldung der Wortmarke "SERTEX" für Waren der Klassen 3 und

    Dies gilt umso mehr, als sich die stimmlosen Anfangskonsonanten nicht sehr deutlich voneinander abheben und jedenfalls den klanglichen Gesamteindruck der Vergleichsbezeichnungen nicht markant unterschiedlich beeinflussen ("v" und "S" als klangverwandte Konsonanten: vgl. hierzu auch die Entscheidung des Senats in 25 W (pat) 208/09 vom 5. März 2010 - Tinisa/RINIVA, öffentlich zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht